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Diese Meinung vertraten die meisten geladenen Experten bei der gestrigen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zum Thema Prävention. Die gesundheitliche Prävention muss nach überwiegender Expertenmeinung auf eine breitere Basis gestellt werden. Das gilt vor allem für die Prävention in Lebenswelten. Die Kassen bemühen sich zu selten um jene Teile ...
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24.6.2008
Seit Einführung der Riester-Rente sind mehr als 10 Millionen Verträge abgeschlossen worden. Dies zeigt, dass die Menschen die Notwendigkeit ergänzender Alterssicherung sehen und danach handeln. Mit dem heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Eigenheimrentengesetz soll jetzt auch selbst genutztes Wohneigentum in die steuerlich geförderte Altersvorsorge einbezogen und damit noch mehr Anreize für ...
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20.6.2008
von Andreja Grah
In der vergangenen Woche besuchte ich das Vogtland, um auch dort die Arbeit des Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz näher kennenzulernen. Ich war noch nie in diesem Teil Deutschlands. Deshalb war ich gespannt darauf, was mich im Vogtland und in Plauen erwartete. Schon am Sonntag auf der Fahrt nach Plauen entfaltete sich eine wunderschöne Landschaft mit vielen Wäldern und Wiesen. Nach der Ankunft in ...
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18.6.2008
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Die sportinteressierte Welt blickt in diesem Jahr nach China. Doch auch im Vogtland gibt es olympische Spiele, nämlich die Vogtlandspiele für Kinder und Jugendliche. Diese fanden in diesem Jahr bereits zum 6. Mal statt. Gastgeber war diesmal die Stadt Plauen. Obwohl zeitgleich das Spitzenfest stattfand, kamen dennoch knapp 5.000 Kinder und Jugendliche, angefeuert und unterstützt von Eltern, Trainern ...
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16.6.2008
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Gestern fand anlässlich des 125-jährigen Bestehens der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Berliner Admiralspalast ein Festakt statt. Unmittelbar nach der Festrede von Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz, zu den mehreren hundert Gästen. In seiner Rede betonte er, dass Deutschland heute ein modernes und leistungsfähiges Gesundheitswesen hat. Es sichert allen Menschen gleichen ...
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12.6.2008
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In dieser Woche stattete Rolf Schwanitz dem neuen Pflegestützpunkt der Diakonie Plauen seinen Antrittsbesuch ab. Im Zuge der Pflegereform sollen solche Pflegestützpunkte künftig flächendeckend zur Verfügung stehen. Um dieses neue Angebot anzuschieben, fördert die Bundesregierung bundesweit 16 Modellprojekte, von denen sich eines in der Trägerschaft der Diakonie Plauen befindet. Damit steht ...
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11.6.2008
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"Die SPD hat bei den Kreistagswahlen im Vogtland von allen demokratischen Parteien den stärksten Zuwachs," so Rolf Schwanitz zum Ausgang der Kommunalwahlen. Die SPD hat einen engagierten Wahlkampf geführt und ein respektables Ergebnis eingefahren. So wurden im Kreistag 12 Sitze errungen, vier mehr als bisher. Dies ist nicht allein auf die Vergrößerung des Kreistags, sondern ...
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9.6.2008
"Ich will, dass jeder Jugendliche im Vogtland ausgebildet wird, wenn möglich im Betrieb.", erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz. Deshalb hat er heute im Deutschen Bundestag dem Ausbildungsbonus für Altbewerber zugestimmt. Die Arbeitsagentur Plauen kann damit für Altbewerber ab dem nächsten Ausbildungsjahr 2008/2009 einen Ausbildungsbonus zwischen 4.000 und 6.000 Euro vergeben und so Betriebe ...
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5.6.2008
Der Deutsche Bundestag beriet heute in erster Lesung über das Kinderförderungsgesetz. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, einen Rechtsanspruch auf Betreuung für unter dreijährige zu schaffen und ein Betreuungsangebot für 35 Prozent der kleinen Kinder zu sichern. Bis 2013 soll dazu die Zahl der Kita-Plätze auf 750.000 erhöht werden. Dafür stellt der Bund in den Jahren ...
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29.5.2008
Seit dem 5:0 Auswärtssieg gegen den SC Borea Dresden am vergangenen Sonntag ist klar, dass der VFC Plauen in der nächsten Saison in der Regionalliga spielen wird. Das ist nach Ansicht von Rolf Schwanitz ein großer sportlicher Erfolg für den vogtländischen Fußball. In einem Schreiben an den VFC gratulierte Schwanitz den Spielern, die trotz des teilweise starken Gegenwinds nicht aufgesteckt hätten und den Erfolg zuallererst erkämpften, sowie allen ...
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27.5.2008
Am 23. Mai wurde im Berliner Hotel Adlon der Treuener Automobilzulieferer Magnetto Automotive Deutschland GmbH mit dem Wirtschaftspreis "Orsetto" ausgezeichnet. Mit diesem Preis der Deutsch-Italienischen Freundschaftsgesellschaft wurde das Engagement bei der Gründung und beim Aufbau der deutschen Tochter der italienischen Magnetto-Gruppe geehrt, sagte der Vorsitzende des Vereins, Vincenzo Monteverde. Auch Rolf Schwanitz ...
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26.5.2008
Am 13. Mai 2008, unmittelbar nach den Pfingstfeiertagen, hat Rolf Schwanitz dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, einen Brief geschickt. Darin teilt er ihm mit, dass er dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen im Bund 2008/2009 bei ...
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20.5.2008
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Am 15. Mai nahmen in Dresden Vertreter aus Wissenschaft, Politik sowie von Initiativen gegen Rechtsextremismus aus Europa am Kongress "Rechtsextremismus in Europa - Trends und Gegenstrategien" teil. Veranstalter des Treffens war die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament. Auf der Veranstaltung warnten führende Sozialdemokraten vor einer Zunahme von Rechtsextremismus und Rassismus in Europa. Starken Zulauf hätten insbesondere ...
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19.5.2008
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Mit diesen Worten empfing Rolf Schwanitz am 14. Mai Karin Roth, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, in der Stadt Auerbach. Sie war gekommen, um sich auf Einladung von Rolf Schwanitz vor Ort ein Bild von der geplanten Ortsumgehung Göltzschtal zu machen. Schwanitz wollte so die Leitungsebene des Bundesverkehrsministeriums nochmals für die ...
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16.5.2008
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Markneukirchen im oberen Vogtland ist weltbekannt für seine reichhaltige Geschichte und Gegenwart rund um den Musikinstrumentenbau. Wer wüsste das nicht! Und dennoch gibt es nun im Ort noch eine neue Attraktion: Das FRAMUS-Museum der Firma Warwick. Den Fans von Jazz, Rock- oder Pop-Musik müssten beim Namen FRAMUS eigentlich bereits die Ohren klingen. Denn tatsächlich haben die Gitarren aus Franken ein wichtiges Stück ...
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14.5.2008
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Am 9. Mai diskutierten im Berliner Bundesgesundheitsministerium mehr als 250 Studierende und Auszubildende der Gesundheitsberufe über die besten Wege in der Ausbildung und die Zukunft in der Gesundheitsversorgung. Die Veranstaltung "Ihre Zukunft im Gesundheitsberuf" hatte zum Ziel, einen regelmäßigen Dialog zwischen Politik, Studierenden und Auszubildenden im Gesundheitsbereich zu etablieren. Neben Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bundesbildungsministerin ...
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13.5.2008
Die NPD verteilt derzeit in Sachsen ihre Wahlkampfpamphlete (Sachsen-Stimme) zur Kommunalwahl. Darin wird mit der Behauptung, es gibt eine "Zuwanderung hunderttausender von Ausländern aus den entferntesten Winkeln der Erde" ausländerfeindliche Stimmung gemacht. Tatsächlich wies die Wanderungsbilanz Deutschlands im Jahr 2006 bei Ausländern eine Nettozuwanderung von rund 75.000 Menschen aus. Und fast drei Viertel aller Zuzüge erfolgten dabei aus Europa. In Sachsen selbst sank die Zahl der Zuzüge ...
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9.5.2008
In jüngster Zeit wird häufig gegen die von der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2001 durchgeführte Rentenreform polemisiert. So sei angeblich die Leistungsfähigkeit des Rentenversicherungssystems bewusst geschwächt worden. Tatsächlich war jedoch das Gegenteil der Fall, sagt der frühere Bundesarbeitsminister Walter Riester in seinem Positionspapier. Darin ...
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5.5.2008
Den Kinderzuschlag gibt es seit 2005. Er ist für erwerbstätige Eltern gedacht, die mit ihrem Einkommen ihren eigenen Lebensunterhalt decken können, nicht aber den ihrer Kinder. Sie müssten ihr Erwerbseinkommen mit ALG II aufstocken, um das Grundsicherungsniveau zu erreichen. Dies soll der Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro pro Monat und Kind verhindern. Dabei wurde die Grenze, ab der der Kinderzuschlag gewährt wird, bisher individuell errechnet. In der Praxis krankte diese ...
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2.5.2008
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Auch im nächsten Jahr kann wieder ein vogtländischer Jugendlicher im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Das PPP wird vom Deutschen Bundestag und dem Amerikanischen Kongress finanziert und soll insbesondere das Interesse der jungen Generation beider Länder für einander wecken sowie das gegenseitige ...
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30.4.2008
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Am 25. April unternahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz einen Abstecher nach Leipzig und besuchte die Verkehrsplanungsagentur StadtLabor. StadtLabor ist eine junge Agentur für Stadt-, Regional- und Verkehrsplanung, die unlängst eine Machbarkeitsstudie zum Elsterradweg für den Vogtlandkreis erstellte und in der Region präsentiert hat. Schwanitz, der sich seit Jahren für den Ausbau des Elsterradweges einsetzt, wollte es genauer wissen und den beiden ...
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28.4.2008
Heute debattierte der Deutsche Bundestag über einen Antrag der FDP, der die vorgesehene Schaffung des Gesundheitsfonds verhindern soll. Rolf Schwanitz kritisierte den Vorschlag der FDP: "Selbst die Kassenärztlichen Vereinigungen der neuen Länder haben inzwischen erkannt, wie wichtig der Gesundheitsfonds ist. Sie warnen, dass die flächendeckende, wohnortnahe ambulante medizinische Versorgung in der bisherigen hohen Qualität nicht mehr zu gewährleisten ist, wenn der Gesundheitsfonds nicht kommt." ...
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24.4.2008
Bei der heutigen Abstimmung des Deutschen Bundestages über den EU-Vertrag von Lissabon hat der vogtländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz zugestimmt. Dabei waren für ihn folgende Gründe ausschlaggebend:
1. Die Position Deutschlands in der EU wird gestärkt
Durch den EU-Vertrag von Lissabon werden ab 2014 die Abstimmungen im Rat der Europäischen Union, dem wichtigsten ...
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24.4.2008
"Endstation Rechts" heißt die neue Initiative für Sachsen, in der sich Menschen für Demokratie und gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus engagieren. Ziel ist es, über die Tätigkeit der rechtsextremen NPD und ihrer Vorfeldorganisationen in Sachsen aufzuklären. Vorbild ist die erfolgreiche Initiative in Mecklenburg-Vorpommern. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag, Martin Dulig, übernimmt der vogtländische ...
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18.4.2008
In dieser Woche erinnert der Deutsche Bundestag in einer feierlichen Gedenkstunde an die 94 Mitglieder der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion, die vor 75 Jahren, am 23. März 1933, gegen das so genannte Ermächtigungsgesetz stimmten. Adolf Hitler war zu diesem Zeitpunkt bereits zum Reichskanzler ernannt worden. Und bei den Reichstagswahlen Anfang März wurde die NSDAP mit Abstand stärkste Partei. Die 81 Mandate der KPD waren annulliert und viele Mitglieder der SPD-Fraktion befanden ...
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9.4.2008
