Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz weist darauf hin, dass ab 1. Juli Verbesserungen beim sogenannten Meister-BAföG in Kraft treten. Wer sich beruflich fortbildet, erhält dafür künftig mehr Geld vom Staat. Fachkräfte, die sich auf einen Fortbildungsabschluss als Meister, Techniker oder Betriebswirt ...
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30.6.2009
Jugendliche sind pfiffig und stellen einiges auf die Beine. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz sucht genau diese Jugendlichen. Sie können einen attraktiven Ehrenamtspreis gewinnen. Der Heinz|Westphal|Preis (kurz: H|W|P) ist eine Art "Oscar für die Jugend". "Wer ihn holt, leistet ein Engagement der Extraklasse und darf sich deswegen wie ein junger Oscar-Gewinner fühlen", sagt ...
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29.6.2009
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz hat heute seine für die Bundestagswahl 2009 überarbeitete Webseite frei geschaltet. Auf den neuen Seiten werden seine Wahlkreisbilanz und seine Ziele für die nächste Wahlperiode vorgestellt. "Ich will mich weiterhin für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Stärkung des Bildungsstandortes Vogtland und die Einrichtung von wohnortnahen Pflegestützpunkten einsetzen", sagte ...
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24.6.2009
Der Deutsche Bundestag beschloss heute das so genannte "Bürgerentlastungsgesetz". Danach können Beiträge für eine Kranken- und Pflegeversicherung ab dem 1. Januar 2010 steuerlich deutlich besser geltend gemacht werden. "Insgesamt werden die Bürgerinnen und Bürger dadurch dauerhaft um jährlich 9,5 Milliarden Euro entlastet", sagte ...
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19.6.2009
Heute schloss der Deutsche Bundestag das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Arzneimittelgesetzes ab. Die vom Deutschen Bundestag beschlossene Neuregelung verbessert die Arzneimittelsicherheit. Mit Ergänzungen zum Versorgungsauftrag des Großhandels werden die Strukturen für eine qualitativ gute Arzneimittelversorgung ...
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18.6.2009
Der Bundestag hat heute nach jahrelanger, kontrovers geführter Debatte eine gesetzliche Regelung für Patientenverfügungen getroffen. Etwa 9 Millionen Menschen haben in Deutschland bereits eine Patientenverfügung, deren Bindungswirkung allerdings umstritten ist. Daher war eine gesetzliche Klärung notwendig. Der vogtländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz ...
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18.6.2009
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Prof. Dr. Richard Schröder, im Jahr 1990 Vorsitzender der SPD-Fraktion in der ersten frei gewählten Volkskammer, sprach bei der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953. In seiner Rede nahm er eine historische Einordnung der Ereignisse vor und stellte fest, dass der Volksaufstand des 17. Juni ebenso wie die Ereignisse im Herbst 1989 die These widerlegen, dass den Deutschen der Untertanengeist angeboren sei. Auf der Homepage des Deutschen Bundestages gibt es den kompletten Text dieser bemerkenswerten Rede und ein Video (Realplayer).
17.6.2009
Mit einer kämpferischen Rede hat Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier auf dem Bundesparteitag der SPD ein klares Aufbruchsignal gegeben. Er kündigte einen entschlossenen Wahlkampf an. Nach der Rede Steinmeiers debattierten die Delegierten über das Regierungsprogramm der SPD, welches schließlich einstimmig beschlossen wurde. ...
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14.6.2009
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Auf Einladung von Rolf Schwanitz nahmen knapp 50 überwiegend ehrenamtlich engagierte Vogtländerinnen und Vogtländer vom 10. bis 12. Juni an einer politischen Bildungsfahrt nach Berlin teil. Dort angekommen stand zunächst ein Besuch im Bundesinnenministerium an. Hier führte ein Referent in kurzweiliger Weise ...
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13.6.2009
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Der SPD-Bundestagskandidat im Vogtland, Rolf Schwanitz, veranstaltet einen Plakatwettbewerb zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Gesucht wird das schönste Plakat zu diesem Thema. Der beste Wettbewerbsbeitrag wird von einer Jury gekürt und soll vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 vier Wochen lang im Vogtland im Format A1 plakatiert werden. Dafür werden mindestens 200 Plakate eingesetzt. Der Gewinner erhält außerdem ein Grafiktablett Wacom Intuos3. Einsendeschluss für Beiträge zum Plakatwettbewerb ist der 31. Juli 2009. ...
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12.6.2009
Heute wurde bekannt, dass das für den 13. Juni vorgesehene Endspiel um den Sächsischen Landespokal zwischen der SG Dynamo Dresden II und dem VFC Plauen aufgrund von Sicherheitsbedenken abgesagt wurde. Im Vogtland wird dies völlig zu Recht als unfairer und unsportlicher Akt, aber auch als eine Kapitulation vor gewaltbereiten Hooligans empfunden. Rolf Schwanitz hat sich deshalb per Fax an den sächischen Innenminister gewandt, damit die Austragung des Pokalendspiels durch die Bereitstellung entsprechender polizeilicher Kräfte am 13. oder 14. Juni ermöglicht werden kann. ...
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12.6.2009
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz hat den Fraktionsvorsitzenden der im vogtländischen Kreistag und im Plauener Stadtrat vertretenen Parteien einen Brief geschickt. Hintergrund des Schreibens ist der in wenigen Tagen geplante Beschluss des vogtländischen Kreistags und des Plauener Stadtrats über die Errichtung einer Stiftung für eine private Freie Universität Plauen. Schwanitz warnt in seinem Schreiben vor einem Beschluss ohne ausreichende Sachkenntnis und rät zunächst zu einer fachlichen Beratung durch das sächsische Wissenschaftsministerium, bevor eine solche weitreichende Entscheidung getroffen wird ...
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11.6.2009
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Am 10. Juni fand im Plauener Malzhaus eine spannende Diskussion zum Thema 20 Jahre Friedliche Revolution statt. Im Mittelpunkt des Abends stand die Gründung der Sozialdemokratischen Partei der DDR (SDP) am 7. Oktober 1989 und die Ereignisse in der Region. Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz mit wichtigen Zeitzeugen. Mit dabei waren Markus Meckel, der vor 20 Jahren gemeinsam mit Martin Gutzeit den Anstoß zur Parteigründung ...
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11.6.2009
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz hat den Förderbescheid der Sächsischen Aufbaubank an die Stadt Plauen zur Dachsanierung an der Kemmlerschule scharf kritisiert. Im vorliegenden Bescheid hat das sächsische Kultusministerium die Förderung der Kemmlerschule damit verknüpft, dass die Stadt Plauen statt dessen die Dittes-Mittelschule schließt. Im Bescheid heißt es: "Der Förderbetrag ist verzinst zu erstatten wenn bis zum 31.01.2011 die Aufhebung der Dittes-Mittelschule oder einer anderen Mittelschule in Plauen nicht nachgewiesen ist." ...
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5.6.2009
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz hat sich mit dem Rektor des Studienzentums Plauen der privaten Diploma-Fachhochschule, Prof. Johannes Soukup, zu einem Meinungsaustausch getroffen. Hintergrund des Gespräches war die vom Vogtlandkreis und der Stadt Plauen beabsichtigte Stiftung zur Gründung einer privaten Freien Vogtländischen Universität ...
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5.6.2009
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Im Jahr 1989 wurde die tiefgreifende Krise der DDR immer offensichtlicher. Schon seit Beginn des Jahres arbeiteten Markus Meckel und Martin Gutzeit an der Gründung einer sozialdemokratischen Partei in der DDR. Im Februar wurde die Idee bei einem Oppositionstreffen erstmals vorgestellt, im April entstand der Gründungsaufruf, welcher aber erst im Sommer größere Verbreitung fand und schließlich zur Gründung der SDP am 7. Oktober in Schwante führte. Vorrangige Ziele der neuen Partei waren ...
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4.6.2009
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Am 2. Juni fand auf Einladung des SPD-Ortsvereins Dreiländereck in Posseck eine Diskussion zur Breitbandversorgung im Vogtland statt. Dabei informierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz über die Fördermöglichkeiten des Bundes und der Länder. Mittlerweile können Breitband-Lösungen in Kommunen über verschiedene öffentliche Förderprogramme finanziell unterstützt werden. Der Bund hat darüber hinaus auch ...
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3.6.2009
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Heute startete im Atrium des Bundesgesundheitsministeriums in Berlin die Kampagne der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zur Organspende. Die BZgA wird in einer ganzen Reihe von weiteren Veranstaltungen die Bürger umfassend und sachlich über das Thema informieren. Außerdem werden die Sprechzeiten des Infotelefons Organspende 0800-9040400 ausgedehnt (Montag bis Freitag 9 bis 18 Uhr, Samstag 9 bis 13 Uhr) und die Anzahl der Telefonexperten erhöht. Nach der jüngsten Umfrage der BZgA haben inzwischen 17 Prozent ...
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2.6.2009
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Die Staatsministerin Eva-Maria Stange (SPD) sagt ihre klare Unterstützung für das Projekt "Campus Amtsberg" zu. Das war die wichtigste Botschaft anlässlich eines Besuchs der Ministerin auf Einladung des SPD-Landtagskandidaten Bernd Stubenrauch in der Spitzenstadt am Pfingstsamstag. Die sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst wollte sich selbst ein Bild machen vom Areal und den Plänen vor Ort. Zuvor besichtigte die Ministerin das Spitzenmuseum und erhielt dabei auch erste Informationen über das in Plauen geplante Zentrum für Stickerei ...
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2.6.2009
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Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) wird voraussichtlich in den nächsten Tagen den Prüfungsvermerk für die umfangreich überarbeiteten Planungsunterlagen der Ortsumgehung Göltzschtal erteilen. Der vogtländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz hatte sich seit Monaten intensiv dafür eingesetzt und freut sich deshalb besonders über diesen weiteren Schritt ...
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29.5.2009
Heute wurde die Verordnung zur Anpassung der Meldepflicht nach § 7 des Infektionsschutzgesetzes im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit kann die Meldepflicht für methicillinresistente Stämme des Krankheitserregers Staphylococcus aureus (MRSA) am 1.7.2009 in Kraft treten. Das ist nach Ansicht des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz, ein wichtiger Fortschritt beim Kampf gegen ...
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28.5.2009
Einige regionale Medien haben in jüngster Zeit über der Initiative des Vogtlandkreises zur Gründung der gemeinnützigen Stiftung "Institut of Higher Education Plauen – Vogtland" berichtet. Diese Stiftung soll der schrittweisen Gründung einer privaten Freien Vogtländischen Universität Plauen dienen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz bezweifelt in einem Schreiben an den Landrat des Vogtlandkreises, ob die Vielzahl unterschiedlicher Vorschläge der regionalen Sache wirklich helfen und fragt nach dem mittel- und langfristigen Entwicklungskonzept des Vogtlandkreises ...
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25.5.2009
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Ab dem 1. Juni können sich Arbeitnehmer wieder an der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" beteiligen. Erstmals wird die Aktion auch durch das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen des Nationalen Aktionsplans INFORM unterstützt. Deshalb lag es nahe, dass der Parlamentarische Staatssekretär Rolf Schwanitz heute auf der Rückfahrt von der Konferenz der gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen in Saarbrücken noch einen kurzen Zwischenstopp in Frankfurt (Main) einlegte, um aufs Fahrrad ...
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19.5.2009
"Über die jüngste Presseerklärung des Plauener Landtagsabgeordneten Frank Heidan zur Studienakademie kann man nur den Kopf schütteln. Hier wird offensichtlich ein strategisches Bildungsthema der Region für billige Parteipolitik missbraucht", so Rolf Schwanitz zur Presseerklärung des CDU-Landtagsabgeordneten vom 14.05.2009. Die These, Herr Heidan müsse nun der sächsische Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange mit Forderungen in Sachen Studienakademie Druck machen, ist geradezu absurd. Es ist gegenüber der bisherigen Haltung von Staatsministerin Stange ungerecht und für ...
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15.5.2009
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Einen Grund zum Feiern gab es heute in der K&S Seniorenresidenz "Am Elsterpark" in Plauen. Nach rund einjähriger Bauzeit wurde der Erweiterungsbau eröffnet. Zu den zahlreichen Gratulanten gehörte auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz. In seinem Grußwort verwies er auf die Herausforderungen einer älter werdenden Gesellschaft. Dazu gehöre neben der Schaffung einer ...
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15.5.2009
Der Deutsche Bundestag behandelte heute das Thema Krankenhausinfektionen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz, stellte dabei klar, dass die Bundesregierung die Problematik sehr ernst nimmt und mit den eingeleiteten Maßnahmen zur Eindämmung der Krankenhausinfektionen und Antibiotika-Resistenzen den richtigen Weg eingeschlagen hat. Er wies insbesondere auf die seit eineinhalb Jahren vom Bundesministerium für Gesundheit unterstützte die "Aktion Saubere Hände" hin und erklärte: "Die Händehygiene ist eine einfache und kostengünstige aber zugleich auch ..."
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14.5.2009
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Änderung medizinprodukte-rechtlicher Vorschriften" war heute Thema einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss, an der als zuständiger Parlamentarischer Staatssekretär auch Rolf Schwanitz teilnahm. Mit dem Gesetzentwurf soll die Patientensicherheit bei der Anwendung von Medizinprodukten wie etwa Kathetern oder Herzschrittmachern weiter verbessert werden. Außerdem sollen ...
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11.5.2009
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Rund 200 Menschen beteiligten sich heute ab 15 Uhr an der Protestkundgebung gegen die Eröffnung des Naziladens "Nordlicht" in Netzschkau. Dazu aufgerufen hatte der Netzschkauer Stadtrat. Die Kundgebung fand auf dem Marktplatz in unmittelbarer Nähe des Naziladens statt. Dieser war mit einem von den Nazis angebrachten Transparent verdeckt, auf dem "Wer Wind sät, wird Sturm ernten Nationale Sozialisten" zu lesen war. Unter den Protestierenden ...
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8.5.2009
Nach monatelangem Zögern und Hinhalten haben CDU und CSU endlich ihre Blockade gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung aufgegeben. So konnte in der heutigen Plenarsitzung des Deutschen Bundestags die erste Beratung dazu stattfinden. "Mit dem Gesetzentwurf sollen die Ermittlungsmöglichkeiten der Behörden bei Geschäftsbeziehungen der Steuerpflichtigen in nicht kooperative Staaten verbessert werden", erläuterte ...
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7.5.2009
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Einen spannenden Vortrag gab Altkanzler Helmut Schmidt heute vor der SPD-Bundestagsfraktion. Schmidt ist seit vielen Jahren ein wichtiger Ratgeber für die Sozialdemokratie, auch für den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter-Steinmeier (siehe Foto). Es wird niemanden überraschen, dass die internationale Finanzkrise, aber auch die ...
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5.5.2009
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Am heutigen Mittwoch vertrat Rolf Schwanitz Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zu Beginn der turnusmäßigen Kabinettsitzung. Anschließend war noch genug Zeit, um vor der Rückfahrt ins Vogtland am Mittag eine Besuchergruppe der "Elterninitiative Hilfe für Behinderte und ihre Familien Vogtland e.V." im Deutschen Bundestag zu einem Gespräch zu empfangen. Die Elterninitiative ist ein im Frühjahr 1990 entstandener überparteilicher und konfessionell unabhängiger Verein, der ...
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29.4.2009
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Auch im nächsten Jahr kann wieder ein vogtländischer Jugendlicher im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Das PPP wird vom Deutschen Bundestag und dem Amerikanischen Kongress finanziert und soll insbesondere das Interesse der jungen Generation beider Länder für einander wecken sowie das gegenseitige Verständnis fördern. Sowohl Schülerinnen und Schülern als auch jungen Berufstätigen wird über das PPP ein ...
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27.4.2009
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Am gestrigen Sonntag trafen sich mehrere hundert Sozialdemokraten in Dresden zur Regionalkonferenz Ost. Gemeinsam mit SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, SPD-Vorsitzenden Franz Münterfering und mit dem Spitzenkandidaten zur Europawahl diskutierten die ostdeutschen Genossinnen und Genossen den Entwurf des SPD-Regierungsprogramms zur Bundestagswahl. Der Programmentwurf bekam dabei durchweg gute Noten. "Das war ein motivierender Auftakt für die vor uns liegenden ..."
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26.4.2009
Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz mitteilte, sind im Konjunkturprogramm der Bundesregierung für Investitionen in die Personenbahnhöfe auch Mittel für die Bahnhöfe in Plauen und Herlasgrün vorgesehen. "In Herlasgrün soll das Erscheinungsbild des Bahnhofes verbessert werden und beim Oberen Bahnhof in Plauen wird das Empfangsgebäude energetisch saniert und der Bahnhofszugang verbessert", sagte ...
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24.4.2009
"Dies ist eine wesentliche Verbesserung des jetzigen gesetzlosen Zustands und wird dem Missbrauch von Genuntersuchungen einen wirksamen Riegel vorschieben." So bewertete der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz, das heute durch den Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit verabschiedete Gendiagnostikgesetz. Genetische Untersuchungen sollen danach künftig ...
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24.4.2009
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"Verbraucher können jetzt mit einem 'Klick' herausfinden, bei welcher Versandapotheke sie auf eine korrekte Ausführung ihrer Bestellung vertrauen können.", sagte der Parlamentarische Staatssekretär Rolf Schwanitz, als er heute im Bundesgesundheitsministerium ein neues Sicherheitslogo und ein Register für Versandapotheken der Öffentlichkeit vorstellte. Das Sicherheitslogo wird den legalen Versandapotheken vom ...
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21.4.2009
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"Jetzt kann der Elsterradweg auch im Vogtland endlich zu dem werden, was in ihm steckt: Einer der schönsten Fern-Radwege Deutschlands!", erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz zur Unterzeichnung des Vertrages über den Ausbau des Elsterradweges. Schwanitz setzt sich schon seit vielen Jahren für einen attraktiveren Elsterradweg im Vogtland ein. Deshalb begrüßt er es besonders, dass nun richtig Geld in die Hand ...
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21.4.2009
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Unter diesem Motto starteten heute bei strahlendem Sonnenschein Berliner Kita-Kinder gemeinsam mit der Leiterin der Europäischen Vertretung, Dietlind Jering, und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz, die Europäische Impfwoche am Brandenburger Tor in Berlin. Die Europäische Impfwoche bildet den Höhepunkt und Abschluss der bundesweiten Aktion "Meine Kita bleibt gesund!", mit der schon seit einigen ...
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20.4.2009
Der vogtländische SPD-Landtagskandidat Sandro Röder stellte am 17. April ein interessantes Konzept für eine regionale Strategie gegen den Ärztemangel im Vogtland vor. Röder präsentierte seine "Adorfer Erklärung" in einer Veranstaltung, an der auch Rolf Schwanitz, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit, teilnahm. Schwanitz: "Das sind gute Vorschläge, denn die demographische Herausforderung erzwingt das Handeln auch auf der regionalen Ebene".
18.4.2009
Prävention darf nicht zu einem Marketinginstrument einzelner Krankenkassen verkommen. Erfolgreiche Prävention findet in der Lebenswelt der Menschen statt und verändert Verhalten und Verhältnisse. Dazu müssen die Krankenkassen gemeinsam und einheitlich handeln. Dies vertrat Rolf Schwanitz in einer Sendung des Deutschlandfunks. Eine komplette schriftliche Wiedergabe der Sendung ist auf der Homepage des Deutschlandradios zu finden. Dort gibt es auch einen Mitschnitt des Beitrags.
11.4.2009
In der Ausgabe des "Vogtletter" vom 1. April 2009 war folgende Meldung zu finden:
"Überraschung in der Sportregion Vogtland: Nach gut unterrichteten Kreisen reden die beiden vogtländischen Fußballvereine VFC Plauen und VfB Auerbach bereits seit mehreren Wochen über eine Fusion der beiden Clubs ab der Saison 2009/2010. Man sei in den Verhandlungen auf gutem Wege und schon erstaunlich weit gekommen. Verhakungen gebe es nunmehr lediglich noch bei der Frage, welches Bier bei der Fusionsfeier ausgeschenkt wird."
Möge es der ein oder andere bedauern, die obige Meldung war nur ein Aprilscherz.
2.4.2009
