Archiv Juli - September 2009

Wählerauftrag annehmen

Über 21.000 Menschen im Vogtland haben mir am Sonntag bei der Bundestagswahl ihre Stimme gegeben. Für dieses Vertrauen möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Es wird mich bei meiner künftigen Arbeit in Berlin bestärken. Ich werde den Auftrag der Wähler annehmen und für die Ziele der SPD mit aller Kraft aus der Opposition heraus kämpfen: Für einen gesetzlichen Mindestlohn, die Wahrung der Arbeitnehmerrechte, ein solidarisches Gesundheitswesen und gegen Atomkraft. Ganz besonders bedanke ich mich an dieser Stelle auch bei den vielen engagierten Wahlkampfhelfern, die mich in den vergangenen Wochen auf vielfältige Weise im Vogtland unterstützt haben. Ich hoffe, dass wir gemeinsam künftig wieder erfolgreichere Wahlkämpfe bestreiten werden.

Ihr Rolf Schwanitz

28.9.2009


Vor der Entscheidung

Am nächsten Sonntag wird auch im Vogtland darüber entschieden, in welche Richtung sich Deutschland in den nächsten Jahren entwickeln wird. Sollen die Marktradikalen von CDU/CSU und FDP künftig das Sagen haben oder gibt es eine sozialdemokratische Zukunftsperspektive? Die Positionen der beiden politischen Lager sind in den letzten Wochen deutlich geworden: Schwarz-gelb verspricht nicht finanzierbare Steuersenkungen, will Dumpinglöhne, im Finanzcasino weiterspielen, ein privatisiertes Gesundheitssystem und ...
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25.9.2009


Sportsgeist trifft auf Politik

Rolf Schwanitz bei Familie Scharff in Auerbach

Den letzten "Sozi frei Haus" vor der Bundestagswahl gab es am heutigen Abend im Haus von Georg Scharff in Auerbach. Der engagierte Leichtathlet, der vor 2 Jahren mit dem Bürgerpreis der Stadt Auerbach geehrt worden war, hatte seine große Familie und zahlreiche Freunde ...
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25.9.2009


Schwanitz schenkt fair gehandelten Kaffee aus

Logo Faire Woche 2009

Die Aktionswoche zum Fairen Handel - die "Faire Woche" läuft noch bis zum 27. September. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz beteiligt sich an der Aktionswoche, die in diesem Jahr unter dem Motto "Perspektiven schaffen - Fair handeln!" steht. Dazu wird er morgen von 8 bis 12 Uhr auf dem Marktplatz in Klingenthal kostenlos fair gehandelten Kaffee ausschenken, den er im neu eröffneten "Eine-Welt-Laden" in Plauen ...
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24.9.2009


Schwanitz warnt vor sozialen Härten

Banner Versprochen und Gebrochen

Die sächsische SPD will noch vor der Bundestagswahl die "SchwarzGelbe" Wirklichkeit in Sachsen thematisieren. Anlass ist der in der vergangenen Woche vorgestellte Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP. Unter ...
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23.9.2009


Schwanitz regt Initiative zur Aufarbeitung der Stadtgeschichte Plauens an

In einem Schreiben an den Plauener Oberbürgermeister regt Rolf Schwanitz an, die Rolle der Stadt Plauen im politischen Prozess gegen Herrn Zschorsch zum Anlass zu nehmen, eine Initiative zur Aufarbeitung dieses Teils der Plauener Stadtgeschichte zu starten. Nach Ansicht von Schwanitz würde die Stadt Plauen damit ein wichtiges Zeichen setzen und klarmachen, dass sie der Zivilcourage von vor zwanzig Jahren künftig nicht nur passiv gedenken, sondern sie auch in Zukunft aktiv leben will ...
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22.9.2009


Der rote Klappstuhl: Im Wahlkampf unterwegs mit Rolf Schwanitz

SPD-Bundestagskandidat Rolf Schwanitz wird mit dem roten Klappstuhl auf seiner Wahlkampf-Tour im Vogtland begleitet. Bei Nebel, Regen und Sonne kämpft Schwanitz vor allem um die Erststimme der Vogtländer und macht auf das Problem der Überhangmandate aufmerksam. Außerdem sagt er, wie er zu Mindestlohn, Bürgerversicherung und Schwarz-Gelb steht.

21.9.2009


Das Aus für Günthers Schul-Versprechen

In den zurückliegenden Wochen des Landtags- und Bundestagswahlkampfes kritisierte die FDP im Vogtland wortgewaltig die verfehlte Schulschließungspolitik des früheren sächsischen Kultusministers Steffen Flath (CDU). Auch die Sozialdemokraten bekamen ...
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17.9.2009


Podiumsdiskussion ohne Schwarz-Gelb

Die Ortsgruppen von Ver.di und DGB hatten die Bundestagskandidaten der einzelnen Parteien im Vogtlandkreis am 16. September zu einer Podiumsdiskussion in die Schützenklause nach Plauen eingeladen. Neben Rolf Schwanitz, welcher für die SPD im Vogtland antritt, waren nur ...
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17.9.2009


Weltkindertag in Reichenbach

Rolf Schwanitz am Tischkicker

Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertages hatte der Kinderschutzbund Reichenbach am 16. September Kinder, Eltern und Großeltern in das Haus der Vereine eingeladen. Besonders erfreut zeigte sich Isabella Schulz, die Vorsitzende des Kinderschutzbundes, dass Rolf Schwanitz im Wahlkampf die Zeit fand, das Fest ...
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17.9.2009


CSU-Pläne richten sich direkt gegen den Osten

Porträt Rolf Schwanitz

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz kritisiert die gestrigen Äußerungen der CSU-Politiker Seehofer und Söder zum Gesundheitsfonds. "Die Ankündigungen der CSU sind eine massive Bedrohung für die Versicherten und Ärzte im Osten", so Schwanitz heute zu den Veröffentlichungen in ...
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16.9.2009


Lehren aus der Krise ziehen und die Lasten fair verteilen

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben am Freitag vergangener Woche ihre Vorstellungen zur Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer (95 kb, pdf) vorgelegt. Sie wollen, dass Deutschland sich auf europäischer und internationaler Ebene mit Macht dafür einsetzt, dass alle Finanzgeschäfte weltweit ...
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15.9.2009


Afghanistan-Mission zum Abschluss bringen

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat letzte Woche einen Zehn-Punkte-Plan zum Abschluss des Afghanistan-Einsatzes (58 kb, pdf) vorgelegt. Er beschreibt verbindliche Ziele und klare Wegmarken, damit die Afghanen selbst für Sicherheit im Land sorgen und die deutschen Soldaten zurückkehren können. Einen "kopflosen" Abzug der Bundeswehr ...
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15.9.2009


Der rote Klappstuhl: Interview mit Rolf Schwanitz

In der Interviewreihe mit den Kandidaten der sächsischen SPD wird Rolf Schwanitz, Bundestagskandidat im Wahlkreis 167 - Vogtlandkreis, vorgestellt. Schwanitz geht dabei auf seinen politischen Weg seit 1989 ein und erläutert seine politischen Ziele. So will er sich weiter für die Göltzschtalumgehung und den Bildungsstandort Vogtland einsetzen.

14.9.2009


Wahlwerbung für Schwanitz im Vogtlandradio

An diesem Wochenende lief im Vogtlandradio zum ersten Mal die Radiowerbung der vogtländischen SPD zu den Bundestagswahlen. Hier noch mal zum mithören:

14.9.2009


Schwanitz beim "Biertischrekord" dabei

Rolf Schwanitz beim Biertischrekord in Adorf

Auf seiner Wahlkampftour durchs Vogtland war Rolf Schwanitz am gestrigen Sonnabend nicht nur beim Plauener Herbst zu finden, sondern auch beim Stadt- und Gewerbefest in Adorf. Hier führte er zahlreiche politische Gespräche mit den Bürgern und beteiligte sich daran, den Rekord längster ...
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13.9.2009


Plakatwettbewerb für einen gesetzlichen Mindestlohn:

Schwanitz übergibt Preis an den Gewinner

Rolf Schwanitz und Mathias Kober mit dem Gewinnerplakat

Heute traf sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz mit Mathias Kober aus Plauen, dem Gewinner des Plakatwettbewerbs zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Bei dem Treffen gratulierte Schwanitz dem Gewinner und übergab den Preis für den besten Wettbewerbsbeitrag, ein A4-Grafiktablett von Wacom und einige gedruckte Exemplare des Gewinnerplakats ...
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11.9.2009


Moderatoren sprachen strittige Themen nicht an

Rolf Schwanitz beim Wählerforum

Zu den bevorstehenden Bundestagswahlen veranstaltete der Wochenspiegel zusammen mit dem Vogtland Regional Fernsehen am 10. September ein Wählerforum. Dabei sollte den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, die Direktbewerber im Vogtland kennenzulernen. An dem Forum nahm auch der Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) teil. Als vordringlichstes ...
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11.9.2009


Rolf Schwanitz eröffnet heiße Wahlkampfphase mit Infostand in Reichenbach

Rolf Schwanitz beim Infostand in Reichenbach

Mit einem Infostand in Reichenbach hat der Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) am 9. September die heiße Phase des Wahlkampfes eingeläutet. Zusammen mit SPD-Mitgliedern aus dem Ortsverein, den Jusos sowie dem Team vom "Roten Bus" wurde ein attraktiver Stand gestaltet. Bei schönstem Sommerwetter informierten sich viele Menschen über das Programm der SPD. Gern genutzt wurde auch die Möglichkeit, mit Rolf Schwanitz persönlich ...
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10.9.2009


Solidarprinzip erhalten

Rolf Schwanitz beim VdK Vogtland

Am gestrigen Spätsommerabend hatte der VdK-Kreisverband Vogtland zum Wählerforum geladen. Man wollte mit den Bundestagskandidaten über die Forderungen des Sozialverbandes VdK für die nächste Legislaturperiode des Deutschen Bundestages ins Gespräch kommen. Aber den Kandidaten von CDU und FDP fehlte offenbar ...
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9.9.2009


Nazis aus dem Takt bringen

CD-Cover Nazis aus dem Takt bringen

"Nazis aus dem Takt bringen - Starke Stimmen gegen Rechts" ist ein Band-Wettbewerb und wurde vom SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit The BossHoss, Smudo, Tim Renner, Oceana und dem Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, initiiert. Ein breites Bündnis gesellschaftlicher Gruppen von ...
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7.9.2009


Rolf Schwanitz beim Kandidatenforum des BVMW

Rolf Schwanitz beim Kandidatenforum des BVMW

Am 4. September lud der Kreisverband Vogtland des Bundesverbandes der Mittelständischen Wirtschaft die drei vogtländischen Bundestagsabgeordneten zu einer Podiumsdiskussion. Dabei sollten im Vorfeld der Bundestagswahlen die Positionen der Parteien geprüft werden. Im Vordergrund des Interesses der rund 50 Gäste standen naturgemäß die Themen Steuern und Arbeit. Schnell wurde deutlich, dass auf diesen Feldern ...
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5.9.2009


Angebote für die eigene Gesundheit

Rolf Schwanitz beim Blutdruckmessen

Ist mein Blutdruck in Ordnung? Funktioniert das Gehör einwandfrei? Wie fühlt es sich an, wenn man 1,3 Promille Alkohol im Blut hat? Stimmt mein Lungenvolumen? Ist Leitungswasser gesund? Diese und andere Fragen konnten die Auerbacher am vergangenen Donnerstag auf dem Neumarkt klären. Das Gesundheitsamt hatte zum Gesundheitstag geladen ...
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4.9.2009


Nach der Wahl ist vor der Wahl

Martin Dulig, Moderator Lutz Behrens und Rolf Schwanitz

Nie war dieser Spruch so aktuell wie in diesem Jahr. Kaum ist die Landtagswahl entschieden, steht die Bundestagswahl ins Haus. Deshalb hatte Rolf Schwanitz den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Martin Dulig, zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Dass damit der amtierende und der designierte Landesvorsitzende der SPD ...
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3.9.2009


Ausstellungseröffnung "Historische Plakate aus 100 Jahren - Eine Partei plakatiert"

Plakatausstellung Galerie Forum K

Zur Eröffnung der Plakatausstellung der SPD-Vogtland am 29. August in der "Galerie Forum K" hielt Rolf Schwanitz die Eröffnungsrede. Kunst und Politik schließen einander nicht aus. Zum einen findet die Kunst nicht im luftleeren Raum, sondern mitten in der Gesellschaft statt. Zum anderen haben sich die Parteien bei politischen Plakaten schon immer künstlerischer Ausdrucksformen ...
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31.8.2009


Sachsen vor und nach der Wahl

Im Bundestagswahlkampf gehen die Parteien in den Endspurt. Am 2. September, drei Tage nach der Landtagswahl in Sachsen, wollen der SPD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Martin Dulig, und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz, ab 18 Uhr im Museum Auerbach (Schloßstr. 11) mit Bürgern diskutieren. Wie sieht es in "Sachsen vor und nach der Wahl" aus? Wohin bewegt sich die Republik? Wird sie sozialer oder konservativer? Alle Interessenten sind recht herzlich eingeladen.

31.8.2009


Wählerforum der Mobilen Jugendarbeit in Oelsnitz

Bodenzeitung der Jusos beim Wählerform der MJA

Am 28. August besuchte Rolf Schwanitz das Wählerforum der Mobilen Jugendarbeit Plauen in der Vogtlandsporthalle in Oelsnitz. Zu dem Forum gehörten eine Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten sowie eine "Bundestagswahl" vor und nach der Diskussion. Die Veranstaltung fand im Rahmen der von der MJA organisierten U18-Wahl statt. Ein Projekt, das durch ...
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29.8.2009


3. Preis des Plakatwettbewerbs zum Mindestlohn ging nach Oelsnitz

Preisübergabe an Herrn Kather

Nach Oelsnitz ging der dritte Preis des vom Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz veranstalteten Plakatwettbewerbes zum Thema Mindestlohn. Glücklicher Gewinner war Gerhard Kather. Besondere Freude bereitete, dass Rolf Schwanitz ihm am 28. August den Preis persönlich zu Hause in Oelsnitz überreichte. Als Drittplatzierter erhielt Herr Kather ein ...
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29.8.2009


Jurk und Schwanitz sprachen mit ENKA-Mitarbeitern

Porträt Rolf Schwanitz

Bei der heutigen feierlichen Freigabe des zweiten Bauabschnitts der B 92 - Ortsumgehung Elsterberg waren die protestierenden ENKA-Mitarbeiter und ihre Transparente natürlich nicht zu übersehen. Schon vor Beginn seiner offiziellen Ansprache zur Verkehrsfreigabe ging Rolf Schwanitz zu den Demonstranten und sprach ...
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28.8.2009


Ortsumgehung Elsterberg freigegeben

Verkehrsfreigabe OU Elsterberg

Am heutigen Freitag wurde der 2. Bauabschnitt der Ortsumgehung Elsterberg für den Verkehr freigegeben. Die Freigabe erfolgte durch den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz und den Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk. Zahlreiche Einwohner Elsterbergs ...
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28.8.2009


"Wir für Rolf Schwanitz" startet mit Homepage in den Wahlkampfendspurt

Banner Unterstützerinitiative

Bereits Ende Mai hatten sich engagierte Leute aus dem gesamten Vogtland zum ersten Mal getroffen, um Rolf Schwanitz im Bundestagswahlkampf zu unterstützen. Unter dem Namen "Wir für Rolf Schwanitz" organisierte die Unterstützerinitiative verschiedene Veranstaltungen und Aktionen, um den Wählerinnen und Wählern Rolf Schwanitz näher zu bringen. Erklärtes Ziel ...
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28.8.2009


Fehlende Impfvereinbarungen kritisiert

Am gestrigen Mittwoch trat der Gesundheitsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Thema waren die Maßnahmen zur Neuen Influenza A(H1/N1) - gemeinhin als "Schweinegrippe" bezeichnet. Zusammen mit Jörg Hacker und Johannes Löwer, den Präsidenten des Robert-Koch- und Paul-Ehrlich-Instituts, informierte der Parlamentarische Staatssekretär ...
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27.8.2009


Mehr als ein Versprecher

In seinem Videokommentar kritisiert der Plauener Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz den Auftritt des sächsischen Ministerpräsidenten Tillich bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung in Plauen. Dabei beglückwünschte Tillich in völliger Unkenntnis der Lage die Plauener zu ihrem neuen Autokennzeichen. Dies zeige, dass der schwere Konflikt um die Kreisfreiheit Plauens in Dresden überhaupt nicht registriert wurde.

26.8.2009


Klares Bekenntnis zur Studienakademie Plauen

Diskussionsrunde zur Studienakademie

Ist die Studienakademie Plauen ein Auslaufmodell oder ein Zukunftsprojekt? Diese Frage diskutierten am gestrigen Dienstag der Leiter des Studienganges Gesundheits- und Sozialmanagement an der Staatlichen Studienakademie Plauen Prof. Dr. Alfons Maria Schmidt, der studentische Vertreter Stephan Blechschmidt, der Vorsitzende ...
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26.8.2009


Tag der offenen Tür im BMG

Rolf Schwanitz beim Tag der offenen Tür im BMG

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte am vergangenen Wochenende wieder zum Tag der Offenen Tür der Bundesregierung in den Berliner Dienstsitz in die Friedrichstraße 108 eingeladen. Die zahlreichen Besucher konnten sich an Ständen, in Gesprächen, Vorträgen sowie Diskussionen über die Arbeit des BMG informieren und dabei auch gleich noch einen Blick auf das direkt am Haus vorbeiführende WM-Marathonrennen werfen. Außerdem informierten Experten ...
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24.8.2009


Schwanitz wirbt auf 109. Wandertag für Knollensteig

Rolf Schwanitz bei der Erstbegehung des Knollensteigs

In diesen Tagen findet der 109. Deutsche Wandertag im bekannten Wintersportort Willingen statt. Der Wandertag ist die herausragende Großveranstaltung des Deutschen Wanderverbandes, an der sich bis zu 50.000 Wanderfreunde beteiligen. In diesem Jahr nahm auch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit, Rolf Schwanitz (SPD), am Wandertag teil und sprach zur feierlichen Eröffnung. Der vogtländische Politiker ...
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21.8.2009


Thomas-Jurk-Tour macht in Plauen Station

Rolf Schwanitz befragt Enrico Bräunig und Bernd Stubenrauch

Am Mittwoch war der Sächsische SPD-Vorsitzende, Vize-Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk, im Plauener Malzhaus zu Gast. Gemeinsam mit den vogtländischen Landtagskandidaten Enrico Bräunig, Andreas Oberlein und Bernd Stubenrauch stellte er das Programm der SPD zur Landtagswahl am 30. August vor. Moderiert wurde das Podiumsgespräch vom Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz. Eingangs befragte ...
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20.8.2009


Die Studienakademie Plauen – Notnagel oder Zukunftsprojekt?

Die Staatliche Studienakademie Plauen ist das wichtigste tertiäre Bildungsangebot im Vogtland. Vor dem Hintergrund der jüngsten Diskussionen und Beschlüsse zu anderen Bildungsprojekten lädt die SPD Vogtland zu einer Podiumsdiskussion über die Bedeutung der Studienakademie Plauen für unsere Region ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 25. August 2009, um 18.00 Uhr, im Malzhauskeller Plauen statt. Als Podiumsgäste werden erwartet: Rolf Schwanitz, MdB, Dr. Peter Kühnl, Dozent der Staatlichen Studienakademie Plauen, Stephan Blechschmidt, Studentenvertreter der Staatlichen Studienakademie Plauen und Rainer Maria Kett, Schulleiter des BSZ "e.o.plauen". Alle Interessenten sind recht herzlich eingeladen.

19.8.2009


Gewinner des Plakatwettbewerbs stehen fest

Plakatmotiv des Gewinners

Die Gewinner des von Rolf Schwanitz durchgeführten Plakatwettbewerbs für einen gesetzlichen Mindestlohn stehen fest. Die Jury - Rolf Schwanitz, Dr. Lutz Behrens und Andy Darby - hat den 1. Preis an Mathias Kober aus Plauen vergeben. Der 2. Preis geht nach Hamm in Westfalen, während der Gewinner des 3. Preises aus Oelsnitz kommt. Der Wettbewerbsbeitrag des Siegers setzt nach Auffassung der Jury das Thema des Plakatwettbewerbs - Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns - besonders kreativ ...
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17.8.2009


Müntefering zu Besuch in Plauen

Zu Gast in der Bürgerstube Stubenrauch

Der Bundesvorsitzende der SPD, Franz Müntefering, besuchte am vergangenen Samstag auf Einladung von Rolf Schwanitz die Stadt Plauen. Pünktlich um 14 Uhr traf er in der "Bürgerstube Stubenrauch" des SPD-Landtagskandidaten Bernd Stubenrauch ein. Nach kurzer Besichtigung des ...
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16.8.2009


Bundesminister Tiefensee in Plauen

Im Gespräch mit Rudolf Fröhlich

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee begab sich gestern nach einer Ausstellungseröffnung bei einem Stadtspaziergang auf die "Spuren der Friedlichen Revolution" in Plauen. Mit dabei waren auch der Plauener Oberbürgermeister Oberdorfer, der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz und der SPD-Landtagsabgeordnete Enrico Bräunig. Gerd Naumann vom Vogtlandmuseum Plauen führte die Teilnehmer des Stadtspaziergangs ...
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14.8.2009


"Virtueller Pflegestützpunkt" in Sachsen ist absoluter Flop

Porträt Rolf Schwanitz

Der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium Rolf Schwanitz (SPD) traf sich diese Woche mit Vertretern des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen. Beim Gespräch ging es insbesondere um die aktuelle Situation der Pflegeberatung und Pflegequalität in Sachsen. Im Gespräch zeichnete sich ab, dass die jüngste Pflegereform ...
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13.8.2009


Franz Müntefering informiert sich über Lokalen Aktionsplan

Am 15. August 2009 kommt der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering nach Plauen, um den Lokalen Aktionsplan des Bundesprogramms "Vielfalt tut gut!" kennen zu lernen. Die Veranstaltung findet 15 Uhr im Kleinen Ratssaal des Rathauses der Stadt Plauen statt. Der Besuch erfolgt auf Einladung des Plauener Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz (SPD). Die Veranstaltung findet zusammen mit dem regionalen Begleitausschuss sowie Vertretern von geförderten Projekten ...
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12.8.2009


Spitzen-Zentrum: Schwanitz holt Staatsministerin mit an Bord

Wie der vogtländische Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) erklärt, hat die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst in einem Brief ihre klare Unterstützung für die Errichtung eines Deutschen Zentrums für Spitze und Stickerei Plauen/Vogtland erklärt. Der Abgeordnete hat darüber heute den Oberbürgermeister der Stadt Plauen ...
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11.8.2009


Sommer-Radtour 2009: Auf einem guten Weg

Die Teilnehmer der Radtour am Start in Mühlleithen

Die jährliche Sommer-Radtour von Rolf Schwanitz startete in diesem Jahr am 1. August in Mühlleithen und nahm das östliche Vogtland - insbesondere den Göltzschtal-Radweg - unter die Lupe. Rund 25 Teilnehmer fanden sich am Treffpunkt ein, der überwiegende Teil davon war zuvor aus Plauen mit der Vogtlandbahn und dem Radbus des vogtländischen Verkehrsverbundes angereist. Am späten Vormittag machte sich die mit knallroten T-Shirts ausgerüstete ...
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6.8.2009


Plakatwettbewerb: Beiträge liegen vor

Die Frist für die Einreichung von Beiträgen zum von Rolf Schwanitz durchgeführten Plakatwettbewerb für einen gesetzlichen Mindestlohn endete am vergangenen Freitag. Insgesamt wurden sieben Plakatentwürfe eingereicht. Über die Preisträger wird die Jury - der neben Rolf Schwanitz der Vorsitzende des Fördervereins des Vogtland Theaters Plauen, Dr. Lutz Behrens, sowie der Plauener Galerist und Gründer des Kulturvereins Forum Kunst/Plauen e.V., Andy Darby, angehören - in dieser Woche entscheiden. Rolf Schwanitz freute sich über die positive Resonanz zu seinem Plakatwettbewerb für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und bedankt sich bei den Wettbewerbsteilnehmern für das gezeigte Engagement.

5.8.2009


Die Arbeit von morgen - Politik für das nächste Jahrzehnt

Gestern stellte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sein Aktionsprogramm "Die Arbeit von morgen - Politik für das nächste Jahrzehnt" (556 kb, pdf) vor. Seine Vorschläge sollen die Wirtschaftskrise nachhaltig überwinden und neue Arbeitsplätze schaffen. Das Aktionsprogramm nimmt Fragen auf, die viele Menschen bewegen: Wo sollen Beschäftigung, Wachstum und Wohlstand künftig herkommen? Was tut die Politik, damit so eine Krise nie wieder passiert? Wie stellt man sicher, dass Unternehmen langfristig investieren ...
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4.8.2009


Unterstützung für Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs

Rolf Schwanitz im Gespräch mit Herrn Wudmaska

Zustimmung und klare Unterstützung für die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) angestrebte Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs bekundeten die Teilnehmer der Sitzung des erweiterten Vorstandes der Alzheimergesellschaft Vogtland e.V., an der Rolf Schwanitz gestern teilnahm. Unter den 20 Sitzungsteilnehmern waren Vertreter der Pflegepraxis, Geschäftsführer ambulanter Pflegedienste, Heimleiter aus der stationären Betreuung, Fachärzte, Träger von Pflegeeinrichtungen und Angehörige von Demenzkranken ...
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4.8.2009


Schwanitz für zügige Anpassung des Bergrechts – das gespaltene Recht muss enden

Gesteinsabbau

Der vogtländische Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) spricht sich für eine Novellierung des 1996 im Bundestag beschlossenen Vereinheitlichungsgesetzes für ostdeutsche Bodenschätze aus. Anlässlich eines Besuches bei zwei Bürgerinitiativen gegen den Gesteinsabbau in Nordsachsen erklärt der Bundestagsabgeordnete: "Die Erwartungen an das Vereinheitlichungsgesetz haben sich insgesamt nicht erfüllt. Der Gesetzgeber wollte damals zu einer Vereinheitlichung des zwischen Ost und West gespaltenen Bergrechts kommen. Heute, 13 Jahre danach, hat sich an der Benachteiligung der Ostdeutschen faktisch nichts geändert. Deshalb muss das Gesetz noch einmal geändert werden!" ...
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30.7.2009


Rolf Schwanitz startet Sommer-Radtour 2009

Felsen am Göltzschtal-Radweg

Das Vogtland hat sich in jüngster Zeit verstärkt dem Thema Radtourismus zugewandt. Dafür haben sich viele Rad-Fans über Jahre hinweg eingesetzt. Zu ihnen gehört auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz. Auch seine alljährliche Sommer-Radtour hat diese positive Entwicklung mit vorangetrieben. Das ist der Grund, weshalb das Team-Schwanitz auch in diesem Jahr nicht nachlassen will. Der "Radwegemeister" im Büro von Rolf Schwanitz, Lutz Kätzel, hat wieder eine abwechslungsreiche Tour auf Radwegen quer durch das Vogtland zusammengestellt. Im Mittelpunkt steht diesmal der Göltzschtal-Radweg. Seine Qualität, die ...
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28.7.2009


Zu Gast in der Hauptstadt

Besuchergruppe unter der Reichstagskuppel

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr hatte Rolf Schwanitz 50 Vogtländerinnen und Vogtländer nach Berlin eingeladen. Die drei Tage begannen mit einer Besichtigung des Jüdischen Museums und einer Schifffahrt auf der Spree. Am zweiten Tag gab es dann eine Stadtrundfahrt und einen Besuch im Filmmuseum, bevor es am späten Nachmittag dann in den Reichstag ging. Hier wurden den Reiseteilnehmern zunächst in einem Vortrag ...
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23.7.2009


Mindestlohn wählen! Das schönste Plakat gewinnt.
Plakatwettbewerb geht in den Endspurt.

Flyer Plakatwettbewerb

Der vom SPD-Bundestagskandidat im Vogtland, Rolf Schwanitz, veranstaltete Plakatwettbewerb zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns geht in den Endspurt. Noch bis zum 31. Juli 2009 können Beiträge eingereicht werden. "Ich erwarte in den letzen Tagen vor dem Einsendeschluss noch viele kreative und interessante Beiträge, die mich beim Kampf für einen gesetzlichen Mindestlohn unterstützen." so Rolf Schwanitz. Gesucht wird das schönste Plakat rund um das Thema Mindestlohn. Der beste Wettbewerbsbeitrag wird von einer Jury gekürt und soll vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 vier Wochen lang im Vogtland ...
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21.7.2009


Bundesverkehrsminister Tiefensee würdigt Landesgartenschau und Ortsumgehung Göltzschtal

Tiefensee und Schwanitz besuchen die Landesgartenschau

Am Nachmittag des 14.7.2009 besuchte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee die Landesgartenschau in Reichenbach. Der Besuch erfolgte auf Einladung des vogtländischen Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz (SPD). Bei der Führung über das Gelände der Gartenschau war der Bundesminister voll des Lobes über das Erreichte. Er zeigte sich besonders beeindruckt vom Wandel der ehemaligen Industriebrachen zu einem städtischen Kleinod. Im Anschluss daran fand auf ausdrücklichen Wunsch von Rolf Schwanitz eine Beratung zur Ortsumgehung Göltzschtal der B169 statt. Der Bundesverkehrsminister informierte sich ...
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15.7.2009


"Sozi frei Haus!" erfolgreich gestartet

Flyer Sozi frei Haus

Ausgestattet einmal mit Grillgut und einmal mit leckerem Kuchen war Rolf Schwanitz letzte Woche im Rahmen der Aktion "Sozi frei Haus!" zweimal bei Adorfer Einwohnern und deren Gästen zu Besuch. Bei der Aktion besteht die Möglichkeit, unkompliziert mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. Diese Gelegenheit ließen sich insgesamt 25 Leute dann auch nicht entgehen. "Eine interessante Erfahrung mit einem Bundestagsabgeordneten so einfach reden zu können", meinte ...
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14.7.2009


Schwanitz gratuliert Förderverein für Musikinstrumentenbau Zwota

Der Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) hat heute den Vogtländischen Förderverein für Musikinstrumentenbau in Zwota besucht. Der Verein ist Träger des Instituts für Musikinstrumentenbau (IfM) und sichert damit eine wichtige industrienahe Forschungseinrichtung für den gesamten vogtländischen Musikinstrumentenbau. Bei seinem Besuch interessierte sich der Abgeordnete ...
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14.7.2009


Jubiläumsjahr 2009: Jetzt für den Einheitspreis bewerben!

Einheitspreis 2009

Der vogtländische Bundesabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) ruft auch in diesem Jahr wieder dazu auf, sich um den Bürgerpreis zur deutschen Einheit zu bewerben. Noch bis zum 15. August können sich Bürger und Initiativen bewerben, die den deutschen Einigungsprozess gestalten oder deren Engagement das Zusammenwachsen von Ost und West in Europa fördert. Der "einheitspreis 2009" wird in mehreren Kategorien vergeben. Für die Kategorie "Menschen - Akteure der Einheit" ...
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9.7.2009


Gedanken für ein Bürgerdenkmal in Plauen

In einem Brief an den Plauener Architekten Claus Weisbach (verantwortlich für das Auswahlverfahren des Bürgerdenkmals in Plauen) hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz seine Überlegungen zu den Entwürfen für ein Denkmal zur Demonstration am 7. Oktober 1989 in Plauen dargelegt. Da es bei der Auswahl des Bürgerdenkmals um eine zutiefst öffentliche Angelegenheit geht, veröffentlicht er sein Schreiben auf seiner Webseite. ...
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6.7.2009


Zeugenschutz im Strafverfahren verbessert

Zeugen werden künftig im Strafverfahren besser geschützt. Dies sieht das gestern vom Deutschen Bundestag verabschiedete 2. Opferrechtsreformgesetz vor. Die Beiordnung eines Rechtsanwalts als Zeugenbeistand für besonders schutzbedürftige Zeugen wird vereinfacht und die Rechte von Zeugen bei der polizeilichen Vernehmung werden eindeutiger bestimmt. So müssen Zeugen in bestimmten Fällen ihren Wohnort nicht angeben. Diese Angabe muss dann auch nicht mehr in die Anklageschrift aufgenommen oder in der Hauptverhandlung genannt werden. Gerade auch ...
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3.7.2009


Schwanitz kritisiert Ausbildungskatalog des Vogtlandkreises

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz rügt den aktuellen Ausbildungskatalog des Vogtlandkreises 2009/2010. In der vom Landratsamt herausgegebenen Publikation werden auf über 60 Seiten die wichtigsten Bildungseinrichtungen des Vogtlandkreises mit ihren Angeboten präsentiert. Rolf Schwanitz staunte nicht schlecht, dass im Hochschulbereich zwar die Außenstelle der Westböhmischen Universität Pilsen, die Westsächsische Hochschule Zwickau und die private Diploma-Fachhochschule vorgestellt werden, die Staatliche Studienakademie Plauen in der Präsentation jedoch fehlt ...
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2.7.2009


Weitere Meldungen ...

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