Nicht zuletzt wegen des massiven Drucks von Rolf Schwanitz in der Öffentlichkeit wurde das im "N.1" für den 21. Dezember gelante Flatrate-Trinken vom Plauener Ordnungsamt untersagt. Nach einem aufklärenden Bericht des Ordnungsamtsleiters der Stadt Plauen, Herrn Helbig, an die Stadtverordnetenversammlung zu seinen Aktivitäten gegen das Flatrate-Trinken im "N.1" hat Rolf Schwanitz an Helbig unter anderem ...
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27.12.2007
Die Recherchen der Freien Presse zum Flatrate-Trinken im Plauener "N.1" werfen neue Fragen auf. In ihrem heutigen Artikel berichtet die Zeitung, dass der Geschäftsführer des "N.1" mit dem Leiter des Plauener Ordnungsamtes das Thema erörtert habe und übereingekommen sei, auf den Plakaten nicht mehr die Bezeichnung "Flatrate-Party", sondern "15-Euro-Tag" zu verwenden. Sollte dies stimmen, wäre dies ...
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19.12.2007
Ich begrüße, dass sich der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum und das Mitglied des Sächsischen Landtags, Jürgen Petzold, für eine Beschleunigung des Planungsverfahrens bei der Ortsumgehung Göltzschtal (B 169) einsetzen. Ich hatte mich in dieser Angelegenheit bereits im September dieses Jahres an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) gewandt ...
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6.12.2007
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Nachdem die Diskothek "N.1" bereits im Oktober und November mit städtischer Genehmigung die Plauener Jugend zum Flatrate-Trinken aufgerufen hat, soll dies nun auch im Dezember eine Fortsetzung finden. Auf ihrer Homepage hat das "N.1" bereits ein entsprechendes Plakat eingestellt. Es kündigt für den 21. Dezember erneut einen so genannten "15 €-Tag" an. Dieses Plakat wird sicherlich in wenigen Tagen auch in den Plauener Straßen ...
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4.12.2007
Nach 20 Jahren sollen endlich wieder die weltbesten Nordischen Kombinierer in Klingenthal um Weltcuppunkte kämpfen. Der Weltcup in der Vogtland Arena soll vom 18. bis 20. Januar 2008 stattfinden. Leider kann jedoch der Deutsche Skiverband aufgrund ausgefallener Sponsorengelder die Weltcup-Veranstalter nicht finanziell unterstützen. Damit fehlen für die Organisation des Weltcups etwa 300.000 Euro. Der VSC-Klingenthal hat deshalb ...
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26.11.2007
Anfang Oktober 2007 wies Rolf Schwanitz die Stadt Plauen auf eine mit Plakaten beworbene "Flatrate-Party" im "N.1" hin. Das Ordnungsamt teilte ihm mit, dass die Plakatierung nicht angemeldet gewesen sei und die Sache selbst kritisch gesehen werde. Das "N.1" hat nun äußerst kreativ reagiert und lässt den verräterischen Begriff "Flatrate-Party" auf den Plakaten einfach weg. Das jugendgefährdende Marketingkonzept ist ...
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25.11.2007
Der Antrag der Abgeordnetengruppe Weißgerber, Fornahl, Violka, Schwanitz (Erstunterzeichner) und andere ist bei der heutigen Abstimmung im Plenum des Bundestages nur knapp gescheitert. Mit dem Antrag wollten die Abgeordneten erzwingen, dass ein Freiheits- und Einheitsdenkmal nicht nur in Berlin, sondern auch in Leipzig errichtet wird. "Unsere Initiative richtet sich nicht gegen Berlin", stellte Schwanitz klar. "Aber die Öffnung der Grenzen und die Schaffung der Einheit ..."
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9.11.2007
Auf das neue Förderprogramm "weltwärts" hat jetzt der vogtländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) hingewiesen. Ziel des Programms ist es, junge Menschen bei Freiwilligeneinsätzen in einem Entwicklungsland zu unterstützen. Durch die Förderung werden die Kosten für Reisen, Versicherung, Vorbereitungsseminare, Sprachkurse, ortsübliche Unterkunft, Verpflegung und ...
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25.9.2007
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Am 21. und 22. Juli startete der Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz zu einer Sommer-Radtour in seinem Wahlkreis. Diese Aktion hat mittlerweile schon Tradition. Sie dient vor allem der Förderung des heimischen Radtourismus und fand nun bereits zum sechsten mal statt. Wie jedes Jahr ging es bei der Sommer-Radtour ...
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27.7.2007
Der vogtländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz ruft zur Beteiligung am diesjährigen Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" auf. Der bundesweite Wettbewerb wird seit mehreren Jahren erfolgreich vom Berliner "Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt" veranstaltet. Teilnehmen können Gruppen und Einzelpersonen, die sich mit Projekten für ein tolerantes Miteinander sowie gegen ...
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25.7.2007
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Über 400 Radfahrer aus ganz Deutschland nahmen am 40. Vogtland und Polizeicup teil. Die Radsportler erlebten bei hohen Temperaturen ein tolles Rennen und waren vom (nördlichen) Vogtland beeindruckt. Unter den Zuschauern war auch Rolf Schwanitz, der selbst mit dem Fahrrad nach Coschütz kam und den Startschuss für ...
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15.7.2007
Am 17.6.2007 berichtete der Deutschlandfunk im Rahmen seiner Sendung "Sonntagsspaziergang" über den Elster-Radweg. Die Radiojournalistin Eva Firzlaff unternahm eine Erkundung der etwa 250 km von der Quelle bis zur Einmündung in die Saale und berichtete über ihre Eindrücke im "Elster-Land". Obwohl der Beitrag viel Sympathie und Werbung für die Region brachte, waren die Mängel, welche die Streckenführung dieses wichtigen Fernradweges ...
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18.6.2007
Zu den Vorwürfen der PDS-Abgeordneten Zimmermann anlässlich der Abstimmung über einen PDS-Antrag zum Thema Mindestlohn erklärt der vogtländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz: "Es gibt viele Themen, bei denen die SPD andere programmatische Vorstellungen hat als ihr Koalitionspartner, die CDU/CSU. Dies betrifft neben dem Mindestlohn beispielsweise auch Fragen der Mitbestimmung, des Kündigungsschutzes oder der stärkeren finanziellen Beteiligung privat Versicherter bei der Kranken- und ..."
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18.6.2007
Der vogtländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz ruft zur Beteiligung am bundesweiten Wettbewerb um den mit insgesamt 40.000 Euro dotierten einheitspreis auf. Der von der Bundeszentrale für politische Bildung ausgeschriebene Bürgerpreis zur deutschen Einheit wird in drei Kategorien verliehen: Für die Kategorie "Menschen – Akteure der Einheit" werden Bürger und Prominente gesucht, die sich für das innere Zusammenwachsen ...
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15.6.2007
Der Deutsche Bundestag hat gestern, am späten Abend, das Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz) beschlossen. Damit kommt Deutschland seinen Verpflichtungen zur Umsetzung europäischen Rechts nach. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium Rolf Schwanitz erklärt hierzu: "Menschliche Gewebe und Zellen werden heute vielfältig zu therapeutischen Zwecken ..."
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25.5.2007
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher und anderer Vorschriften beschlossen. Dazu erklärt der Parlamentarische Staatssekretär im
Bundesgesundheitsministerium Rolf Schwanitz: "Mit dem heutigen Beschluss werden im Medizinprodukterecht einige Punkte neu geregelt oder klargestellt, die den praktischen Vollzug des Medizinproduktegesetzes in den letzten Jahren erschwert haben. Wir verbessern ..."
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11.5.2007
