Bei der Bundestagswahl 1998 errang ich für vier Jahre das Direktmandat im Vogtland. Die Wähler trafen diese Entscheidung nicht zuletzt aus Enttäuschung über die CDU-Amtsvorgänger Braun und Wieczorek. (Während Braun im Parlament nicht in Erscheinung trat, verließ Wieczorek sein Direktmandat in laufender Amtsperiode wegen eines gut bezahlten Geschäftsführerjobs bei den Berliner Wasserbetrieben.)
Ich schulterte die Doppelbelastung von Direktmandat und Regierungsamt und verband meine Arbeit als Staatsminister in Bonn und Berlin mit konkretem Nutzen für das Vogtland. Wer eine Bilanz dieser vier Jahre zieht wird feststellen, dass das Vogtland zum ersten Mal einen wahren Interessenvertreter in Parlament und Regierung hatte. Meine Wahlkreisbilanz kann sich durchaus sehen lassen und ist Maßstab für meinen Amtsnachfolger Hochbaum (CDU).
Zu den Ergebnissen dieser vier Jahre gehören eine Verbesserung der Investitionsförderung im Vogtland und konkrete Hilfe für Betriebe in Not, das Inno-Regio-Projekt "Musicon Valley" für den Musikinstrumentenbau, neue Ortsumgehungen und weitere Verbesserungen der Infrastruktur, das Stadtumbauprogramm und die neue Ansiedlung des italienischen Automobilzulieferers Magnetto in Treuen. Auch der Besuch des Bundeskanzlers im Sommer 2000 war kein Zufall. Gerhard Schröder war als erster Bundeskanzler im Vogtland. Er startete hier seine Sommerreise durch die neuen Länder. Das war eine Auszeichnung für die Vogtländer und gleichzeitig eine wichtige Werbung für unsere schöne Heimat.
Als Staatsminister konnte ich nicht nur für eine massive Verstärkung der Investitionsförderung durch eine Anhebung der I-Zulage sorgen. In meiner Verantwortung wurde auch ab dem 1. Januar 2001 eine zusätzliche Grenzlandförderung in Höhe von 2,5 Prozent eingeführt. Dadurch konnten im Vogtland Erstinvestitionen kleiner und mittlerer Unternehmen mit einer I-Zulage von insgesamt 27,5 Prozent gefördert werden. Dies stärkt unmittelbar das Eigenkapital der Unternehmen und verbessert die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Vogtland erheblich.
So errichtete die italienische Magnetto-Gruppe im Jahr 2002 unter dem Namen Eurostamp einen Automobilzulieferbetrieb in Treuen. Dort sollen künftig Teile für das BMW-Werk in Leipzig produziert werden. Diese ausländische Direktinvestition umfasste vorerst ein Volumen von 90 Millionen DM und soll mittelfristig bis zu 200 international wettbewerbsfähige Arbeitsplätze im Vogtland schaffen (eine weitere Folgeinvestition hat sich bereits angemeldet). IHK-Präsident Voigt dankte mir persönlich beim Festempfang der IHK am 12. April 2002 ausdrücklich für diesen Ansiedlungserfolg im Vogtland. Ohne meinen Einsatz und die Arbeit der Anwerbungsagentur IIC - in der ich zu dieser Zeit Aufsichtsratsmitglied war - wäre weder BMW nach Leipzig, noch Magnetto ins Vogtland gekommen.
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Rolf Schwanitz zu Besuch beim mit Bundesmitteln geförderten vogtländischen Innoregioprojekt "Musicon Valley" in Markneukirchen |
1999 habe ich gemeinsam mit Bundesministerin Edelgard Bulmahn den InnoRegio-Wettbewerb initiiert, durch den in den neuen Ländern bis 2006 insgesamt 24 Innovationsregionen gefördert werden. "Musicon Valley" im oberen Vogtland ist eine dieser Modellregionen, die von der Bundesregierung über den InnoRegio-Wettbewerb direkt unterstützt werden. Dabei sollen regionale Innovationspotenziale gefördert und damit die Grundlage für neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Bundesregierung investiert in dieses von allen Wirtschaftsforschungsinstituten gelobte Programm insgesamt 500 Millionen DM bis ins Jahr 2005. "Musicon Valley" ist eines der ausgezeichneten Projekte, das sich im Wettbewerb gegenüber 250 Mitkonkurrenten durchgesetzt hat. Die Bundesregierung fördert durch "Musicon Valley" mit insgesamt 18 Mio DM neue Entwicklungen und Netzwerke im oberen Vogtland. Das Projekt kommt gut voran. Es schafft neue Perspektiven für den Musikinstrumentenbau und vor allem neue Arbeitsplätze in unserer Region.
Beim Ausbau der Infrastruktur, aber vor allem bei den Ortsumgehungen ist seit 1998 viel geschehen. Wir erinnern uns: Im Bundesverkehrswegeplan von 1992 wurden für den Straßenbau im Vogtland insgesamt 18 Projekte in den sogenannten vordringlichen Bedarf eingeordnet. Davon wurden bis 1998 lediglich 2 Projekte (1993/94) im Zusammenhang mit der Autobahn A72 abgeschlossen und dem Verkehr übergeben. Damals waren insgesamt 11 Ortsumgehungen im Vogtland mit der höchsten Dringlichkeit eingeordnet worden. Nicht eine dieser Ortsumgehungen war 1998 fertiggestellt und noch schlimmer; bei keiner einzigen dieser Ortsumgehungen war bis 1998 überhaupt der Bau begonnen worden.
Gerade bei den Ortsumgehungen veränderte sich die Lage durch mein massives Engagement völlig. Am Ende meiner Amtszeit waren die Ortsumgehungen Elsterberg, Neumark und Bad Brambach fertiggestellt und dem Verkehr übergeben. Für die Projekte in Mylau und in Oelsnitz sowie für die Sanierung der Friedensbrücke in Plauen konnte ich das Geld beschaffen. Das waren allein für die Ortsumgehung Oelsnitz über 50 Mio. DM.
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Zahlreiche vogtländische Städte profitieren vom Stadtumbauprogramm Ost, welches von Rolf Schwanitz angeregt wurde |
Mit dem Stadtumbauprogramm hilft die Bundesregierung den Städten und Gemeinden im Osten bei der Wohnungsmodernisierung und beim Abbau der Leerstände in der Wohnungswirtschaft. Bis zum Jahre 2008 werden insgesamt mehr als 5 Mrd. DM hierfür bereitgestellt. Mit Fug und Recht kann ich behaupten, dass dieses Programm ohne mich nicht verwirklicht worden wäre. Deshalb war es für mich auch eine Selbstverständlichkeit, als Schirmherr im Umbauwettbewerb zu fungieren. Das Stadtumbauprogramm hilft natürlich auch den Städten im Vogtland. Adorf, Auerbach, Falkenstein, Klingenthal, Lengenfeld, Oelsnitz, Pausa, Plauen, Reichenbach und Treuen nehmen am Umbau-Wettbewerb teil und werden gefördert. Die Konzepte von Plauen und Reichenbach haben im Wettbewerb vordere Plätze belegt.
In den 90er Jahren war die Beseitigung der durch den jahrzehntelangen Uranabbau im Erzgebirge entstandenen radioaktiven Altlasten Hauptaufgabe des 1991 gegründeten Bundesunternehmens WISMUT GmbH. Allerdings war die Sanierung derjenigen Areale, die nur bis 1962, meist unter sowjetischer Hoheit, zum Eigentum der WISMUT in der DDR gehörten - die sog. Altstandorte - lange Zeit nicht geklärt. Jahrelang blockierte ein Streit zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Bund über die Zuständigkeit für die Sanierung der Altstandorte eine konkrete Lösung vor Ort. Erst mit meiner Ernennung als Ost-Beauftragter der Bundesregierung kam Bewegung in die Sache. Nach zähen Verhandlungen konnten die verhärteten Fronten aufgebrochen und ein von mir entwickelter Vorschlag umgesetzt werden. Ergebnis war im Jahr 2002 ein Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und dem Freistaat Sachsen, durch welches bis 2012 finanzielle Mittel in einer Gesamthöhe von über 150 Millionen DM zur Verfügung gestellt werden. Dadurch sollen die von den Altstandorten ausgehenden Gefahren beseitigt und positive Impulse für die regionale Entwicklung gegeben werden. Von dem Verwaltungsabkommen wird auch das Vogtland in den nächsten Jahren erheblich profitieren. So ist vorgesehen, den Schacht 277 in Zobes zu verwahren und die Halde in Lengenfeld zu sanieren. Weitere Vorhaben gibt es in Stangengrün, Hammerbrücke, Vogelsgrün, Tirpersdorf, Klingenthal und Schneckenstein. Ehemalige Bergbaugebiete in Treuen und Tannenbergsthal werden folgen.
Mit besonderem Stolz denke ich auch an die von mir ermöglichte erste Kunstausstellung ostdeutscher Künstler im Kanzleramt. Mit über siebzig Werken wurden "Beispiele zeitgenössischer Kunst aus den Neuen Ländern" gezeigt. Acht Künstler repräsentierten dabei die künstlerische Vielfalt des Vogtlands. Die Ausstellung hatte über 50.000 Besucher, darunter zahlreiche Politiker, Wirtschaftsführer und internationale Staatsgäste. Damit ergab sich für die beteiligten vogtländischen Künstler die Möglichkeit, ihre Kunst einem großen Publikum zu präsentieren. Die Ausstellung fand soviel Anklang, dass sie von der Deutschen Stiftung für Denkmalschutz übernommen wurde und anschließend mehrere Monate in den historischen Räumen des Palais Salfeld in Quedlinburg zu sehen war. Auch die zwei erschienenen Kataloge und ein breites Medienecho trugen dazu bei, dass die Kunstwerke weit über das Vogtland hinaus bekannt und beachtet wurden.
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Zu Besuch im Vogtland: Bundeskanzler Gerhard Schröder in Bad Elster |
Der Besuch des Bundeskanzlers im Sommer 2000 war eine Auszeichnung für die Menschen und das ganze Vogtland. Durch den Start der Kanzlerreise hat die Region so viel Aufmerksamkeit erlangt, wie noch nie. Das Vogtland war im Blick aller Medien. Ein sofortiger Anstieg bei Anfragen von Gästen und Interessenten in den Kurorten des Vogtlandes war die direkte Folge. Der Kurdirektor von Bad Elster sagte mir: "Der Besuch des Kanzlers war für die Region auch ein wirtschaftlicher Erfolg. Allein der Medienwert liegt bei 2 Millionen DM."
