Auch in der letzten Wahlperiode des Deutschen Bundestages hat sich gezeigt, dass das Vogtland mit mir einen erfolgreichen und durchsetzungsfähigen Vertreter in Berlin und Dresden hat. Meine Bilanz kann sich erneut sehen lassen und zeigt, dass der beharrliche Einsatz in der Sache für das Vogtland mehr bringt, als lautstarke Sprüche.
Wie schon die Jahre zuvor, war die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Vogtland ein wichtiger Schwerpunkt meiner Arbeit. Denn dies war gerade im Hinblick auf die notwendige Ansiedlung weiterer Unternehmen dringend erforderlich. Schon sehr frühzeitig setzte ich mich in Gesprächen im Bundesverkehrsministerium und im Bundestag intensiv für das Vogtland ein. Um den Anliegen aus der Region in Berlin Nachdruck zu verleihen, organisierte ich ein Gespräch der Bürgermeister der Städte Rodewisch, Auerbach, Falkenstein, Ellefeld und Netzschkau mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Grossmann im Bundesverkehrsministerium. Hier wurde mit Erfolg gemeinsam für die Ortsumgehungen im Vogtland - insbesondere die Ortsumgehung Göltzschtal - geworben. Letztendlich konnte ich erreichen, dass die Ortsumgehung Göltzschtal (B169) und der 4-spurige Ausbau der B92 zwischen Plauen und der A72 doch noch in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) eingeordnet wurden. Das ist eine entscheidende Verbesserung des BVWP für das Vogtland. Das Finanzierungsvolumen der für das Vogtland im "Vordringlichen Bedarf" eingeordneten Vorhaben wurde gegenüber dem Entwurf fast verdoppelt. Darüber hinaus ist es mir gelungen, die Finanzierung des teilweise 3spurigen Ausbaus der B92 zwischen Oelsnitz und Schönberg, sowie der Sanierung der Ortsdurchfahrten Rodewisch (B169) und Netzschkau (B173) durch Erhaltungsmittel des Bundes zu sichern.
 |
Einweihung des neuen Weidmann-Werks in Treuen |
Als Staatsminister und Aufsichtsratsmitglied des IIC setzte ich mich massiv für die Ansiedlung der Automobilindustrie in Sachsen und im Vogtland ein. So gelang es BMW nach Leipzig und in der Folge auch Automobilzulieferer ins Vogtland zu holen. So errichtete die italienische Magnetto-Gruppe im Jahr 2002 einen Automobilzulieferbetrieb in Treuen. Dort werden u.a. Teile für das BMW-Werk in Leipzig produziert. Diese Investition umfasste ein Volumen von 48 Millionen € und hat 180 international wettbewerbsfähige Arbeitsplätze im Vogtland geschaffen. IHK-Präsident Voigt dankte mir beim Festempfang der IHK am 12. April 2002 ausdrücklich für diesen Ansiedlungserfolg im Vogtland. Inzwischen hat sich ein weiterer Automobilzulieferer in Treuen angesiedelt. Die schweizerische Weidmann AG produziert in Treuen seit Juni 2005 Kunststoffteile und hat dafür bisher 15 Millionen € am Standort investiert. Es entstand ein Werk auf dem neuesten Stand der Technik mit insgesamt 75 Arbeitsplätzen, die in absehbarer Zeit auf 140 anwachsen werden. Mit der Weidmann AG steht nun der zweite Automobilzulieferer in Treuen. Was mit BMW in Leipzig begann, hat mit der Ansiedlung von Magnetto und Weidmann in Treuen unmittelbare Folgen gehabt. Es entstand ein Cluster der Automobilindustrie, das in einer ländlichen Region seines Gleichen sucht. Diese für das Vogtland wichtigen Industrieansiedlungen in Treuen werde ich auch zukünftig weiter begleiten.
Um dem Standort Plauen in der landesweiten Diskussion über Änderungen der BA-Struktur zum Durchbruch zu verhelfen, habe ich Anfang 2005 einen überparteilichen Arbeitskreis zusammengeführt. Zu der Initiative gehören neben mir der Oberbürgermeister von Plauen, Ralf Oberdorfer (FDP), die beiden Landtagsabgeordneten Enrico Bräunig (SPD) und Frank Heidan (CDU) sowie der leitende Geschäftsführer der IHK, Hans-Joachim Wunderlich. Das von der Gruppe gemeinsam entwickelte Konzept für den Ausbau der Studienakademie Plauen wurde am 31. März 2005 der Öffentlichkeit vorgestellt und sieht eine Verdreifachung der Studentenzahl in der Stadt von aktuell 200 auf über 600 vor. Insgesamt könnte in 5 verschiedenen Studienrichtungen ausgebildet werden. Gerade für die regionale Wirtschaft kann so der wachsende Fachkräftebedarf befriedigt werden. Da neben der Qualität des Konzepts auch die Frage der Akzeptanz vor Ort eine wichtige Rolle spielt, sind vor allem positive Reaktionen der regionalen Wirtschaft für den Ausbauvorschlag wichtig. Von der breiten Resonanz des Konzeptes konnte ich mich bei zahlreichen Betriebsbesuchen selbst überzeugen. Bei einem Gespräch mit der zuständigen Ministerin des Freistaats warb ich persönlich für das Konzept. Außerdem stellte ich in einem Brief an sämtliche Mitglieder des Kollegiums der Berufsakademie Sachsen das neue Akademie-Konzept vor und setzt mich nachdrücklich für den Ausbau der Studienakademie Plauen ein.
 |
Eröffnung der Wanderausstellung Resonanz in Berlin |
Bereits 1999 hatte ich gemeinsam mit Bundesministerin Edelgard Bulmahn den InnoRegio-Wettbewerb initiiert, durch den in den neuen Ländern bis 2006 insgesamt 23 Innovationsregionen gefördert werden. Dies hat gerade im Vogtland zu einer verstärkten Innovationsförderung geführt. Im Jahr 2004 gab es im Vogtland 28 laufende Förderprojekte des Bundesministeriums für Bildung und Forschung mit einem Gesamtumfang von 5,4 Millionen €. Davon sind 25 mit insgesamt 3 InnoRegios verbunden. Dabei bildet das vogtländische InnoRegio "Musicon Valley" einen besonderen Schwerpunkt. Allein im "Musicon Valley" wurden im Jahr 2004 17 Einzelprojekte mit 2,9 Millionen € gefördert. Insgesamt flossen damit bisher 9,2 Millionen € vom Bund in den vogtländischen Musikinstrumentenbau. Damit hat sich die Innovationsförderung Klein- und Mittelständischer Unternehmen des Vogtlands in den letzten Jahren massiv verstärkt. Das Vogtland ist heute ein Schwerpunkt der Innovationsförderung des Bundesforschungsministeriums. Meine Unterstützung für das InnoRegio "Musicon Valley" wird nicht nur durch Besuche vor Ort, sondern auch durch die Übernahme der Schirmherrschaft über ein Ausstellungsprojekt von Musicon Valley - die Wanderausstellung Resonanz - dokumentiert. Die Wanderausstellung zeigt ausgewählte Arbeiten vogtländischer Musikinstrumentenmacher und soll den Bekanntheitsgrad der regionalen Musikinstrumentenbranche vergrößern. Allein in der von mir eröffneten Ausstellung im Berliner Friedrichstadtpalast wurden mehrere zehntausend Besucher gezählt. Im September 2005 wird die Ausstellung in Yokohama als offizieller Beitrag des Freistaates Sachsen im Deutschen Jahr in Japan gezeigt werden.
Als Mitglied der Bundesregierung und der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich für den bundesweiten Ausbau der Angebote an Ganztagsschulen eingesetzt. Ergebnis ist das "Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung". Hier stellt der Bund bis 2007 allein für Sachsen 200 Millionen € bereit. Außerdem erreichte ich in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU-Sachsen, dass das Ganztagsschulprogramm des Bundes durch zusätzliche Landesmittel flankiert wird. Davon profitiert das Vogtland in erheblichem Umfang. So sind in diesem Jahr für 14 Schulen im Vogtland 8,7 Millionen € aus dem Programm beantragt. Für das Gymnasium Markneukirchen, die Mittelschule Falkenstein und das Pestalozzi-Gymnasium in Rodewisch sind bereits rund 4,5 Millionen € an Bundes- und Landesmitteln freigegeben.
Eines meiner wichtigsten Anliegen war die Verbesserung der finanziellen Situation der Kommunen im Vogtland. Deshalb habe ich den Plauener Appell der Oberbürgermeister der ostdeutschen kreisfreien Städte aufgegriffen und mich konsequent für strukturelle Veränderungen zur Entlastung der Kommunen eingesetzt. Dazu zählt die Gewerbesteuerreform und die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Als Folge der Gewerbesteuerreform, die eine Absenkung der Gewerbesteuerumlage und die Verbreiterung der Bemessungsgrundlage zum Inhalt hatte, haben sich die Einnahmen der Städte und Gemeinden aus der Gewerbesteuer im Jahr 2004 nicht nur erholt, sondern sind brutto wie netto auf ihrem bisher höchsten Stand angelangt. Mit meinem Einsatz habe ich den Forderungen der vogtländischen Kommunalpolitiker Rechnung getragen und einen nachhaltigen Beitrag zur strukturellen Verbesserung der Finanzsituation der vogtländischen Kommunen geleistet.
Nachdem es der Freistaat Sachsen abgelehnt hatte, sich am Ankauf der Zeichnungen von e.o.plauen finanziell zu beteiligen, habe ich dafür gesorgt, dass der Bund sich mit 125.000 € - rund ein Viertel der Gesamtkosten - am Ankauf der 1248 Zeichnungen und persönlicher Dokumente e.o.plauens beteiligt. Dadurch wurde es ermöglicht, den einzigartigen Nachlass des Zeichners e.o.plauen in die Spitzenstadt zurückzuholen.
Die Bewerbung des VFC-Plauen und des IFA-Ferienparks in Schöneck als Gastgeber bei der Fußball-WM 2006 bietet die einzigartige Gelegenheit, Plauen und das Vogtland ins internationale Rampenlicht zu rücken. Dies war für mich Grund genug, die Bewerbung zu initiieren und die Kontakte zum Organisationskomitee herzustellen. Inzwischen sind Plauen und Schöneck offizielle Bewerber für ein Mannschaftsquartier zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006. Insgesamt hatten sich 450 Vereine und Regionen aus ganz Deutschland als WM-Quartier beworben, rund 120 werden am Ende in den Bewerberkatalog des OK aufgenommen. Auf der Grundlage dieses Katalogs werden Ende des Jahres 2005 die 32 WM-Teilnehmer ihre Quartiere aussuchen. Mit dem Katalog erreicht die vogtländische Bewerbung über 200 Fußballverbände in der ganzen Welt. Diese Werbung für Plauen und das gesamte Vogtland ist unbezahlbar.
 |
Eröffnung der Mini-WM |
Teil der Kampagne zur WM-Bewerbung ist auch die Mini-WM der Schüler im Vogtland. Kommunen, Schulen, Vereine, Sponsoren und viele Einzelpersonen haben dazu beigetragen, dass das große Jugendfußball-Turnier im Juni 2005 tatsächlich realisiert wurde. Insgesamt 64 Mannschaften aus dem E- und C-Jugend Bereich sind in die Trikots der WM-Teilnehmer 2002 in Südkorea und Japan geschlüpft und haben hier im Vogtland den neuen Weltmeister ausgespielt. Die Mini-WM zeigte den potenziellen WM-Kandidaten, was für eine fußballverrückte Region das Vogtland ist und trägt zur Förderung des Jugendfußballs im Vogtland bei. Aufgrund des großen Erfolgs der Mini-WM habe ich vorgeschlagen, ein solches Fußballturnier zukünftig alle zwei Jahre zu veranstalten.
Für mich ist es nicht akzeptabel, wenn die Post sich in Teilen des Vogtlandes komplett aus der Fläche zurückzieht. Deshalb habe ich mich sofort nach Bekanntwerden der Schließungspläne der Deutschen Post für die Filialen in Mühltroff, Mehltheuer, Syrau und Plauen bei der Deutschen Post massiv für den Erhalt der betroffenen Post-Standorte eingesetzt. Darüber hinaus habe ich gegen die Entscheidung der Post Rechtsmittel bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post eingelegt. Für mich standen also keine Scheinaktivitäten, sondern konkretes Handeln im Mittelpunkt. Und mein Einsatz zeigte Wirkung. Denn inzwischen hat die Post ihre Pläne revidiert. In Mühltroff und Mehltheuer werden zukünftig Postpartnerfilialen betrieben. Damit wird in den beiden Orten weiterhin der komplette Postservice - allerdings ohne die Postbankleistungen - angeboten. In Syrau wird die Post im Rahmen eines bundesweiten Pilotprojektes eine neue Filiale einrichten, die auch weiterhin die wichtigsten Postdienstleistungen erbringt. Auch bei den Plauener Postfilialen lenkte die Post ein. So wird in Alt-Chrieschwitz anstatt der alten Partnerfiliale eine neue Post-Service-Filiale entstehen. Im Gegenzug für die Schließung der Post-Service-Filiale in Chrieschwitz entsteht in der näheren Umgebung eine neue Post-Service-Filiale.
Ich unterstütze die Bürgerinitiativen gegen den Gesteinsabbau in Tännicht/Herlasgrün und Kloschwitz, die schon seit Jahren gegen die bereits zu DDR-Zeiten erteilten Bergbaubewilligungen kämpfen. Schon Anfang der Neunziger Jahre beschaffte ich wichtige Erstinformationen über geplante Abbaufelder im Vogtland. Für mich ist nicht nachvollziehbar, weshalb das Oberbergamt bis heute die erteilten Abbaubewilligungen nicht widerrufen hat. Deshalb habe ich mich direkt an den zuständigen Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit gewandt und auf eine beschleunigte Prüfung gedrängt. Nach ersten Gesprächen bin ich zuversichtlich, dass die bestehenden Bergbaubewilligungen letztendlich nicht zu einem tatsächlichen Gesteinsabbau führen werden.
Gegenüber dem Bundesverkehrsministerium habe ich mich erfolgreich für einen besseren Lärmschutz an der Autobahn A72 bei Plauen-Sorga eingesetzt. Die erforderlichen Mittel wurden inzwischen vom Bundesverkehrsministerium bereitgestellt. Die neue 110 Meter lange Lärmschutzwand ist bereits fertiggestellt. Die 500 Meter lange lärmmindernde offenporige Asphaltdecke wird in den nächsten zwei Monaten aufgebracht werden. Zudem wird jedes betroffene Gebäude begutachtet, um festzustellen, ob passive Lärmschutzmaßnahmen (Schallschutzfenster, Lüfter) erforderlich sind. Damit wird der Lärmschutz an der A72 endlich deutlich verbessert.
Bei dem im Januar 2003 durchgeführten Bürgerentscheid zum Vogtlandklinikum habe ich mich zum Anliegen der Bürgerinitiative bekannt. Es wurden zahlreiche Gespräche zur Unterstützung der Antragsteller im Wahlkreisbüro geführt. Besonders kritisierte ich die einseitigen Informationen der Plauener Rathausspitze. Die Informationspolitik der Stadt entsprach meiner Meinung nach nicht den Anforderungen, die zur Information der Bürger an einen fairen Bürgerentscheid gestellt werden müssen. Damit die Chancengleichheit bei Bürgerentscheiden künftig auch in Sachsen gesetzlich abgesichert wird, habe ich mich im Nachgang zum Plauener Bürgerentscheid dafür eingesetzt, dass die SPD-Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag eine Gesetzesvorlage einbringt. Dieser Gesetzentwurf wurde in der vergangenen Wahlperiode von der CDU abgelehnt.
 |
Gemeinsam mit Bundeskanzler Schröder vor dem mit Plauener Spitze geschmückten Weihnachtsbaum |
Plauener Weihnachtsschmuck ist jedes Jahr zur Weihnachtszeit im Bundeskanzleramt zu sehen. Denn auf meine Anregung hin wird seit 2002 der Weihnachtsbaum im Foyer der 1. Etage des Kanzleramtes stilvoll mit Plauener Spitze geschmückt. Die vier Meter hohe Nordmanntanne steht unmittelbar an dem Platz, wo Bundeskanzler Gerhard Schröder regelmäßig vor die Presse tritt. Der Standort des Baumes garantiert, dass Medienvertreter, Besuchergruppen, ausländische Staatsbesucher und andere prominente Gäste des Kanzleramtes den mit feinster Plauener Spitze geschmückten Weihnachtsbaum bestaunen können.
Um das traditionelle vogtländische Weihnachtsgebäck auch im "politischen Berlin" bekannt zu machen, hatte ich im Jahr 2003 eine größere Anzahl vogtländischer Stollen geordert, die bei der alljährlichen Weihnachtsfeier des Bundeskanzleramtes auf den Tisch kamen. Der Bundeskanzler bekam bei einem Fototermin standesgemäß einen eigenen Stollen von mir persönlich überreicht.
Sowohl 2003 als auch 2004 führte ich wegen der vom Arbeitsamt Plauen geplanten drastischen Kürzung von ABM eine intensive Auseinandersetzung mit dem Arbeitsamt und den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses. Mein Ziel war dabei die Umschichtung von Mitteln im Eingliederungstitel zugunsten von ABM und Langzeitarbeitslosen. In zahlreichen Gesprächen u.a. mit der Direktorin des Arbeitsamtes, mit Mitgliedern des Verwaltungsausschusses, mit dem Landrat Dr. Tassilo Lenk und dem Oberbürgermeister der Stadt Plauen, Ralf Oberdorfer sowie den Betroffenenverbänden warb ich für dieses Vorhaben. In einem offenen Brief an die Mitglieder des Verwaltungsausschusses unterbreitete ich einen eigenen Umschichtungsvorschlag für den Eingliederungstitel. Im Ergebnis kam es zu einer breiten öffentlichen Unterstützung des Vorhabens im Vogtland, an dessen Ende wichtige Umschichtungen zugunsten von Langzeitarbeitslosen im Arbeitsamt Plauen erfolgten.
 |
Gewinner des Schülerwettbewerbs im Jüdischen Museum |
Im Schuljahr 2003/2004 habe ich einen Schülerwettbewerb unter dem Titel "Spuren suchen - Spuren legen - jüdische Mitbürger in Plauen im Verlauf der Stadtgeschichte(n)" durchgeführt. "Spuren suchen - Spuren legen" richtete sich an Schüler, Arbeits- und Projektgruppen sowie Schulklassen der Jahrgangsstufe 9 - 12 an Plauener Schulen. Im Wettbewerb sollte das Leben jüdischer Mitbürger in Plauen im Verlauf der Plauener Stadtgeschichte untersucht werden. Einen besonderen Schwerpunkt bildete dabei die Zeit des Nationalsozialismus. Die besten Arbeiten wurden von einer Jury ermittelt und anschließend im öffentlichen Raum präsentiert. Die Wettbewerbssieger wurden von mir zu einer Tagesfahrt nach Berlin mit Besichtigung des jüdischen Museums eingeladen. Der Wettbewerb soll auch künftig durchgeführt werden und wurde durch den Oberbürgermeister der Stadt Plauen, Ralf Oberdorfer, das Stadtarchiv Plauen, die Vogtlandbibliothek, das Vogtlandmuseum und Bürger der Stadt Plauen unterstützt.
Meine Wahlkreisarbeit wird durch eine attraktive Homepage mit hohem Informationswert ergänzt. Die Homepage wird regelmäßig aktualisiert und hat bei mehreren Tests (Politikerscreen) sehr gut abgeschnitten. Es gibt die neuesten Informationen aus der Bundespolitik, wechselnde Umfragen und ein Gästebuch für den direkten Kontakt. Auch die Anmeldung zum Bürgersprechtag per Internet gehört bei www.rolf-schwanitz.de mittlerweile zum Standard. Seit einem Jahr wird das Angebot durch einen neu gestalteten Newsletter, den "Vogtletter", abgerundet. Der "Vogtletter" erscheint monatlich und berichtet hauptsächlich über die Arbeit des Abgeordneten im bzw. für den Wahlkreis. Die Homepage hat jährlich etwa 30.000 Besucher und ist damit eine gute Ergänzung der Wahlkreisarbeit.
