In den neunziger Jahren führte die falsche Förderpolitik der CDU-geführten Bundesregierung auch im Vogtland zu einem Aufbau von Überkapazitäten im Baubereich, während gleichzeitig der industrielle Sektor zusammenbrach. Obwohl die Industrie in den vergangenen Jahren wieder ein beachtliches Wachstum erreichte und die Bauwirtschaft als "Wachstumslokomotive" abgelöst hat, litt die gesamtwirtschaftliche Entwicklung unter dem Abbau der Überkapazitäten am Bau. Dieser Strukturwandel ist jedoch inzwischen weitgehend abgeschlossen und die positive Entwicklung der Industrie kommt jetzt stärker zur Geltung. Dabei fällt besonders auf, dass immer mehr Güter exportiert werden. Der Exportanteil am Gesamtumsatz der vogtländischen Industrieunternehmen hat sich seit 1998 mehr als verdoppelt und liegt heute bei über 30 Prozent. Das Vogtland ist also auch im internationalen Wettbewerb zunehmend besser aufgestellt.
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Die Entwicklung am Arbeitsmarkt wurde auch in unserer Region zu Beginn der neunziger Jahre zunächst vom Verlust der staatlich organisierten Vollbeschäftigung unter den Bedingungen einer "sozialistischen" Planwirtschaft geprägt. Danach führte der Abbau der Baukapazitäten zu Arbeitsplatzverlusten. Die neu entstandenen Arbeitsplätze in anderen Bereichen, wie dem verarbeitenden Gewerbe und den produktionsnahen Dienstleistungen, konnten dies nicht kompensieren. Hinzu kommt, dass die Erwerbsbeteiligung nach wie vor hoch ist. Dies sind neben der konjunkturellen Entwicklung die Hauptgründe für die unbefriedigende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in den letzten Jahren. Die anziehende Konjunktur und die häufig zu Unrecht kritisierten Arbeitsmarktreformen der damaligen rot-grünen Bundesregierung zeigen jetzt aber auch auf dem Arbeitsmarkt langsam Wirkung. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten steigt und die Perspektiven für einen anhaltenden Rückgang der Arbeitslosenzahlen in den kommenden Jahren sind gut. Das 25-Milliarden-Investitionsprogramm des Bundes hat geholfen, private Investitionen anzuregen und so Arbeitsplätze bei Handwerk und Industrie zu schaffen. Das verbesserte Steueraufkommen bringt zusätzliche Mittel für Bund, Länder sowie Kommunen und wirkt als zusätzlicher Konjunkturimpuls. So ist die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Vogtland seit Inkrafttreten der Arbeitsmarktreform im Jahr 2005 um rund 30 Prozent zurückgegangen.
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Seit 1990 hat sich das durchschnittliche Haushaltsnettoeinkommen im Vogtland in etwa verdoppelt. Die Entwicklung verlief dabei nicht kontinuierlich, sondern war durchaus von konjunkturellen Einflüssen geprägt. Aber auch die Steuer- und Abgabenpolitik der SPD-geführten Bundesregierung hat ab 1998 zu einer verbesserten Einkommenssituation der privaten Haushalte beigetragen. So ist das durchschnittliche monatliche Haushaltsnettoeinkommen im Vogtland zwischen 1998 und 2002 mit rund 17 Prozent stärker gestiegen, als in den Jahren 1994 bis 1998 (ca. 9 Prozent). Die Einkommensentwicklung beruht zudem nicht auf einer stärkeren Spreizung der Einkommen, sondern im wesentlichen auf einer Verringerung der Anzahl der Haushalte mit niedrigem Einkommen und einer Zunahme der Haushalte mit mittlerem Einkommen.
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Nach unserer Finanzverfassung sind grundsätzlich die Länder für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen zuständig. Trotzdem hat der Bund in den vergangenen Jahren Mitverantwortung für die schwierige Finanzsituation in den Städten und Gemeinden übernommen: Durch die Absenkung der Gewerbesteuerumlage, die Regelungen zur Verbreiterung der Bemessungsgrundlage bei der Gewerbesteuer und die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist eine strukturelle und quantitative Verbesserung bei den Gemeindefinanzen erreicht worden. Dies hat - neben der wirtschaftlichen Entwicklung - selbstverständlich auch Auswirkungen auf die Finanzsituation der vogtländischen Städte und Gemeinden. So haben sich die Gewerbesteuereinnahmen im Vogtland zwischen 2002 und 2007 von rund 17 Millionen Euro auf rund 50 Millionen Euro erhöht, also fast verdreifacht.
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Die verbesserte Einnahmesituation der Gemeinden wirkt sich natürlich auch auf den Schuldenstand aus, der nach einem Anstieg auf knapp 1200 Euro je Einwohner inzwischen wieder auf unter 1000 Euro je Einwohner gesunken ist. Die Kommunen im Vogtland haben also in den letzten Jahren finanziellen Spielraum gewonnen. Die finanziellen Ausgleichsmechanismen der Arbeitsmarktreformen bewirken zudem, dass die Kommunen über den von ihnen zu tragenden Wohnkostenanteil durch den Abbau der Arbeitslosigkeit zunehmend finanziell entlastet werden. Auch dies wird zur dringend notwendigen Verbesserung der kommunalen Investitionsfähigkeit beitragen.
Auch im Vogtland wird in jüngster Zeit über die Abwanderung - vor allem junger Menschen - diskutiert. Das Schlagwort vom Ausbluten bestimmt die Debatte. Da ist es hilfreich, einen Blick auf die Fakten zu werfen. Dabei läßt sich feststellen, dass die Einwohnerzahl des Vogtlands in den letzten 25 Jahren mit einer Ausnahme (+328 Einwohner im Jahr 1988) permanent gesunken ist. Die Bevölkerungsabnahme wurde dabei bis auf die Jahre 1989 und 1990 hauptsächlich von der natürlichen Bevölkerungsentwicklung (die Zahl der Geburten ist deutlich niedriger als die Zahl der Sterbefälle) und nicht von Wanderungsbewegungen bestimmt.
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Auch wenn die derzeitige Bevölkerungsentwicklung durchaus einem längerfristigen Trend entspricht, erfüllt sie viele Menschen mit Sorge. Dies muss die Politik ernst nehmen, darf dabei aber auch keine unerfüllbaren Versprechungen machen. Denn um den Bevölkerungsrückgang im Vogtland zu stoppen, müsste sich die Zahl der Geburten verdoppeln und zugleich die Abwanderung vollständig gestoppt werden. Dies war selbst unter den Bedingungen in der DDR mit einer staatlicher Lenkung von Wohnraumversorgung und Wirtschaft nicht möglich. Deshalb muss sich das Vogtland auf eine weiter schrumpfende Bevölkerung einstellen und gleichzeitig für die Menschen in der Region Perspektiven schaffen. Dabei geht es um vernünftig entlohnte Arbeitsplätze, Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen und eine gut ausgestattete öffentliche Infrastruktur.
Die hier aufgeführten Daten sind aus Veröffentlichungen des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen entnommen und basieren auf den Ergebnissen des Mikrozensus und den Bevölkerungs- Wirtschafts- und Sozialstatistiken auf Gemeindeebene.
Steuereinnahmekraft: Dabei wird ein fiktives Ist-Aufkommen mit dem gewogenen landesdurchschnittlichen Hebesatz bei der Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer berechnet. Anschließend wird die Gewerbesteuerumlage abgezogen und die Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer hinzugerechnet. Diese Methode gleicht die Wirkung der unterschiedlichen Hebesätze aus.
