Der Antrag der Abgeordnetengruppe Weißgerber, Fornahl, Violka, Schwanitz (Erstunterzeichner) und andere ist bei der heutigen Abstimmung im Plenum des Bundestages nur knapp gescheitert. Mit dem Antrag wollten die Abgeordneten erzwingen, dass ein Freiheits- und Einheitsdenkmal nicht nur in Berlin, sondern auch in Leipzig errichtet wird. "Unsere Initiative richtet sich nicht gegen Berlin", stellte Schwanitz klar. "Aber die Öffnung der Grenzen und die Schaffung der Einheit war nicht denkbar, ohne den Mut der vielen tausend friedlichen Demonstranten im Herbst 1989. Deshalb darf die künftige Erinnerung nicht auf den 9. November und auch nicht nur auf Berlin reduziert werden".
Auch wenn der Gruppenantrag selbst keine Mehrheit fand, so war das Abstimmungsergebnis im Plenum dennoch erstaunlich knapp. Der Antrag wurde von einer großen Anzahl von Abgeordneten der SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen unterstützt. Hätten in der CDU/CSU mehr Abgeordnete für den Antrag votiert, wäre eine klare Mehrheit entstanden. Das gilt ausdrücklich auch für die CDU-Abgeordneten aus Sachsen! Bundestagspräsident Lammert musste sich bei der Stimmzählung erst mit den beiden Schriftführen konsultieren, um festzustellen: "Das Präsidium ist sich einig, dass der Änderungsantrag zwar eine überraschend große Zustimmung aber keine Mehrheit gefunden hat." Lammert stellte für sich klar, dass dies nicht das Ende der Debatte über einen gemeinsamen Standort Berlin/Leipzig ist. Schwanitz kommentierte: "Das sehe ich genauso!"
9.11.2007
