Ich begrüße, dass sich der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum und das Mitglied des Sächsischen Landtags, Jürgen Petzold, für eine Beschleunigung des Planungsverfahrens bei der Ortsumgehung Göltzschtal (B 169) einsetzen. Ich hatte mich in dieser Angelegenheit bereits im September dieses Jahres an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) gewandt. Die zuständige Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth hat mir dazu mitgeteilt, dass der Vorentwurf für die Maßnahme dem BMVBS Ende Januar 2007 von der Auftragsverwaltung Sachsen zur Einholung des Gesehenvermerks vorgelegt und umgehend zur fachtechnischen Durchsicht gegeben wurde. Wegen umfangreicher Prüfbemerkungen des Landes seien die Arbeiten hierzu jedoch noch nicht abgeschlossen. Die Staatssekretärin versicherte mir, dass eine Rückgabe bis Ende des Jahres abzusehen ist, sofern sich nicht noch ein unerwarteter Klärungsbedarf mit dem Land ergeben sollte.
6.12.2007
