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Am 15. Mai nahmen in Dresden Vertreter aus Wissenschaft, Politik sowie von Initiativen gegen Rechtsextremismus aus Europa am Kongress "Rechtsextremismus in Europa - Trends und Gegenstrategien" teil. Veranstalter des Treffens war die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament. Auf der Veranstaltung warnten führende Sozialdemokraten vor einer Zunahme von Rechtsextremismus und Rassismus in Europa. Starken Zulauf hätten insbesondere separatistische regionale sowie offen antiislamische Parteien, sagte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz. Er rief die Eliten auf, sich offen zu einer toleranten Gesellschaft zu bekennen. "Wenn ein Wirtschaftsführer, ein bekannter Sportler oder Künstler offen Farbe bekennt, bringt das was", sagte Schulz. Es sei das "feine Schweigen", das den Rechten den Boden bereite. Nötig sei es zudem, zivilgesellschaftliche Initiativen weiter finanziell zu unterstützen und Aussteigerprogramme zu fördern. Im europäischen Haushalt gibt es seinen Angaben zufolge dafür ausreichend Geld. Rolf Schwanitz, der auch an dem Kongress teilnahm, äußerte sich besorgt, dass rechtsextremistisches Gedankengut immer weiter in die Mitte der Gesellschaft vordringe. Wie weit die Nazis vor Ort bereits akzeptiert werden, wird sich in Sachsen nach seiner Ansicht bei den Kommunalwahlen am 8. Juni zeigen. "Ich hoffe, dass die Bürger der NPD bei den Abstimmungen in den Städten und Gemeinden Sachsens die 'rote Karte' zeigen.", sagte Schwanitz.
19.5.2008
