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Am 2. Juni fand auf Einladung des SPD-Ortsvereins Dreiländereck in Posseck eine Diskussion zur Breitbandversorgung im Vogtland statt. Dabei informierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz über die Fördermöglichkeiten des Bundes und der Länder. Mittlerweile können Breitband-Lösungen in Kommunen über verschiedene öffentliche Förderprogramme finanziell unterstützt werden. Der Bund hat darüber hinaus auch das Kommunale Investitionsprogramm des II. Konjunkturpakets für die Förderung von Breitbandinvestitionen geöffnet. Das Bundeswirtschaftsministerium bietet außerdem im Internet unter www.zukunft-breitband.de viele Tipps und Erfahrungen für Kommunen bei der Breitband-Erschließung an. Hier können wichtige Anregungen aus sechs verschiedenen Pilotprojekten entnommen werden.
Kritische Anmerkungen gab es in der Diskussion aber auch zum Stand des Breitband-Projekts des Vogtlandkreises. "Seit einem Jahr gibt es im Vogtlandkreis große Ankündigungen, aber seit dem Beschluss der Kreistages im März ist nichts mehr zu hören", so Schwanitz zum Stand der Dinge.
Dabei sind die Pläne des Vogtlandkreises durchaus beachtlich: Bis Ende 2010 soll für die gesamte Region ein schneller hochwertiger Internetzugang geschaffen werden. Der Landrat sprach von 50 Megabit pro Sekunde im Hauptbereich. Dabei will der Vogtlandkreis im Auftrage aller betroffenen Kommunen handeln und in einer beschlossenen Schrittfolge für die Verwirklichung des Projektes sorgen. Laut Beschluss des Kreistages sollte der Vogtlandkreis vorab Fördermittel beantragen für eine Voranalyse, mit allen Kommunen Verträge abschließen über die Beauftragung des Landkreises, die Voranalyse veranlassen, die Ausschreibung für das Projekt erstellen, die Ausschreibung anschließend veranlassen und für die Umsetzung des Projektes sorgen. Da das 40 Millionen-Projekt zur Hälfte jeweils in 2009 und 2010 realisiert werden soll, häufen sich mittlerweile die kritischen Nachfragen der Bürger. "Nachdem das Breitband-Projekt des Vogtlandkreises mit soviel Tam-Tam gestartet ist, sollten die Bürger nun auch über den Stand der Dinge informiert werden", so Schwanitz am Schluss der Debatte.
3.6.2009
