Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz sieht bei der Göltzschtalumgehung die Koalitionsabgeordneten von CDU und FDP aus dem Vogtland in der Pflicht. Über die Befürchtung der CDU, dass die Göltzschtalumgehung nicht in den neuen fünfjährigen Investitionsrahmenplan aufgenommen werden würde, kann Rolf Schwanitz nur den Kopf schütteln. Er erinnerte daran, dass die Göltzschtalumgehung unter den damaligen Bundesverkehrsministern der SPD bereits 2003 in den Bundesverkehrswegeplan und 2007 in den Investitionsrahmenplan bis 2010 aufgenommen wurde. "Ich habe mich damals in schwieriger Zeit als Mitglied der Bundesregierung massiv für die Aufnahme dieses für das Vogtland so wichtigen Projektes eingesetzt", sagte Rolf Schwanitz. Dies gelang zu einem Zeitpunkt, so der Abgeordnete weiter, als der alte Bundesverkehrswegeplan der Kohl-Regierung massiv überzeichnet war und die Strecke einen noch ungewissen Planungsstand hatte. "Wir stehen heute bei der Göltzschtalumgehung kurz vor dem Baurecht. Die Aufnahme der Strecke in den neuen Investitionsrahmenplan ist deshalb eine schlichte Selbstverständlichkeit", machte Rolf Schwanitz klar.
Notwendig sei der Einsatz der Abgeordneten der Regierungskoalition an einer anderen Stelle: Und zwar bei der Absicherung des Baubeginns der Göltzschtalumgehung in 2010, allerspätestens aber in 2011. Es darf nicht sein, so Rolf Schwanitz weiter, dass bei vorhandenem Baurecht der Baubeginn von der schwarz-gelben Bundesregierung verzögert wird. Dafür hätte die Region keinerlei Verständnis. Der im Vogtland direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete muss an dieser Stelle seinen Wählerauftrag erfüllen.
28.1.2010
