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Am gestrigen Sonntag war Rolf Schwanitz Gast beim Neujahrsempfang der Hofer SPD. Auf Einladung der Hofer Genossen hielt er vor rund 150 Gästen aus Wirtschaft, Verwaltung, Vereinen und Politik die Neujahrsansprache. Dabei erinnerte er an die Erfolge sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung. Besonderes Augenmerk richtete er dabei auf die erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik, die trotz weltweiter Wirtschaftskrise für Stabilität am Arbeitsmarkt gesorgt hat. Dies ist vor allem ein Verdienst der ehemaligen SPD-Minister Steinbrück, Scholz und Steinmeier. Demgegenüber hat die schwarz-gelbe Bundesregierung einen glatten Fehlstart hingelegt. Die Kanzlerin handelt politisch feige, das so genannte "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" ist eine Farce und die FDP ist zu einer Klientel-Partei verkommen. Dies werde nicht nur bei dem Steuergeschenk an die Hoteliers deutlich, sondern auch bei der Gesundheitspolitik. Während Lobbyisten der privaten Krankenversicherung mittlerweile an den Schaltstellen des Ministeriums säßen, werden Kritiker der Pharmaindustrie entlassen. Mit schwarz-gelb orientiert sich Politik offensichtlich nur noch an den Interessen einzelner Gruppierungen. Vor diesem Hintergrund, so ermunterte Rolf Schwanitz die Genossen, sollte man mutig nach vorn schauen. Es lohne sich, zu kämpfen, damit die SPD die Politik dieses Landes bald wieder mitgestalten könnte. Denn nur mit der SPD stehe das Gemeinwohl im Mittelpunkt politischen Handelns.
1.2.2010
