In der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses hat der Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) den aus Bayern stammenden Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) zu wichtigen Verkehrsprojekten des Vogtlandes befragt. Anlass war die Ausschussberatung des Einzelplans 12, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Obwohl dabei Fragen zu Einzelprojekten eher unüblich sind, konfrontierte das vogtländische Mitglied des Haushaltsausschusses Rolf Schwanitz den Minister insbesondere mit Fragen zur Göltzschtalumgehung.
Rolf Schwanitz verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass der neue Bundesverkehrsminister nach Medienberichten in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit vor allem bei drei Ortsumgehungen persönlich tätig geworden ist. Dabei handelte es sich um die OU Obing, die OU Holzkirchen und um die OU Laufen. Alle drei Ortsumgehungen befinden sich in bzw. im Umfeld des Bundestagswahlkreises Traunstein, in dem Verkehrsminister Ramsauer beheimatet ist. Schwanitz forderte vom Minister ein vergleichbares persönliches Engagement nun auch bei der OU Göltzschtal im Vogtland. Dabei verwies der SPD-Abgeordnete insbesondere auf den Umstand, dass ab dem Sommer 2010 Baurecht auf der Strecke zu erwarten ist. Schwanitz wollte vom Minister wissen, was im Bundesverkehrsministerium unternommen wird, um einen Baubeginn im Vogtland noch in 2010/2011 zu ermöglichen.
Neben der Göltzschtalumgehung konfrontierte der SPD-Abgeordnete den Minister auch mit dem Thema Sachsen-Franken-Magistrale. Nachdem unter Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) im Rahmen des Konjunkturpakets II die Finanzierung für die Elektrifizierung dieser wichtigen Bahnstrecke zwischen Reichenbach und Hof abgesichert worden ist, stellt sich nun die Frage nach einer Fortsetzung auf bayrischem Gebiet. Schwanitz fragte Ramsauer, wann mit einer Elektrifizierung der Strecke zwischen Hof und Marktredwitz gerechnet werden kann. Da Minister Ramsauer zu beiden Themen gestern nicht sofort antworten konnte, hat er dem Abgeordneten einen schriftlichen Bericht zugesagt.
25.2.2010
