Der Deutsche Bundestag debattierte heute auf Antrag der SPD über die Energiepolitik. Anlass war das vor zehn Jahren - am 25. Februar 2000 - von der damaligen rot-grünen Bundestagsmehrheit beschlossene Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Schwanitz wies auf den bahnbrechenden Erfolg dieses Gesetzes hin und erklärte: "Der Anteil erneuerbarer Energien an der gesamten Stromerzeugung konnte innerhalb der vergangenen zehn Jahre deutschlandweit mehr als verdoppelt werden und liegt nun bei 16 Prozent. Das ist ein großer Erfolg, den damals wenige für möglich hielten."
In Deutschland hat sich in den vergangenen zehn Jahren durch positive Investitionsbedingungen eine leistungsfähige Industrie der Erneuerbaren Energien etabliert, die im Jahr 2008 im Inland Umsätze von rund 29 Milliarden Euro erzielte, wovon 13 Milliarden Euro an Investitionen in die Errichtung neuer Anlagen zurückflossen. Das Exportvolumen wuchs zwischen 2000 und 2008 von 0,5 Milliarden auf zwölf Milliarden Euro. Im Jahr 2008 zählte die Branche fast 280.000 Beschäftigte und hat sich damit als wahrer Jobmotor erwiesen. Experten schätzen, dass bis zum Jahr 2020 bis zu 500.000 Beschäftigte möglich sind. Zahlreiche Fördergesetze anderer Staaten orientieren sich am deutschen Modell. So dient das EEG heute 47 Staaten als Vorbild für ihr eigenes Einspeisevergütungssystem.
All diese Erfolge wurden damals von der SPD und ihrem Koalitionspartner gegen den massiven Widerstand von Schwarz-Gelb durchgesetzt. Schwanitz forderte die Bundesregierung auf, diese Politik fortzusetzen und sagte: "Wir brauchen eine weitere Modernisierung der Energieversorgung und eine energiepolitische Strategie, mit der die CO2-Emissionen in Deutschland bis zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent verringert werden können."
26.2.2010
