Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat bei der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses den "Goldenen Plan Ost" ersatzlos gestrichen. Damit fällt die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Neubau, Erweiterung und Umbau von Sportstätten des Breitensportes in den neuen Ländern zukünftig völlig weg.
"Bundesinnenminister de Maizière, der auch Ostbeauftragter der Bundesregierung ist, hat Mitschuld an dieser Rotstiftaktion. Denn er hat sich bei der ersten Beratung im Haushaltsausschuss nicht für den 'Goldenen Plan Ost' eingesetzt, sondern diesen eher für entbehrlich gehalten. Das haben die Abgeordneten von CDU, CSU und FDP aufgegriffen und jetzt umgesetzt. Ein solches Verhalten eines Ostbeauftragten habe ich noch nicht erlebt", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz, der das Amt selbst von 1998 bis 2002 inne hatte.
Die SPD-geführte Bundesregierung hatte das Sportstättenförderprogramm "Goldener Plan Ost" im Jahr 1999 ins Leben gerufen, um die Sportstätteninfrastruktur für den Breitensport in den neuen Ländern zu fördern. Der Bund stellte über den "Goldenen Plan Ost" bisher insgesamt 71 Millionen Euro zur Verfügung. Durch die weiteren Finanzierungsanteile von Ländern, Kommunen und Vereinen wurden Gesamtinvestitionen von rund 370 Millionen Euro für die Modernisierung von 519 Sportplätzen, Sporthallen und Schwimmbädern ausgelöst. Viele ostdeutsche Sportvereine und Kommunen werden die Auswirkungen dieser Streichung in den nächsten Jahren bitter zu spüren bekommen. Statt weiter Investitionen anzustoßen und den sportbegeisterten Menschen moderne Sportanlagen zur Verfügung zu stellen, versenkt die schwarz-gelbe Regierungskoalition ein erfolgreiches Programm und gefährdet die Sportentwicklung in den neuen Ländern.
5.3.2010
