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Rolf Schwanitz führte vom 19. bis 23. Juli 2010 zusammen mit der SPD-Vogtland eine Informationswoche in verschiedenen Städten des Vogtlandes durch. In erster Linie wurde über das Petitionsrecht informiert und eine Petition in Form einer Unterschriftenliste bereitgestellt. Diese richtete sich gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken, wie sie derzeit von führenden Mitgliedern der Regierungskoalition befürwortet wird. Hier konnten zahlreiche Bürger von ihrem Recht auf politische Mitbestimmung außerhalb von Wahlterminen Gebrauch machen und ihre Unterschrift unter die Petition setzen. Das Thema ist schon jetzt Teil der politischen Debatte und wird voraussichtlich im Herbst den Bundestag beschäftigen. Aus diesem Grunde wird die Petition als Massenpetition in den nächsten Tagen beim zuständigen Ausschuss des Bundestages eingereicht werden.
Der Petitionsausschuss ist dazu verpflichtet, jede Petition zu prüfen, zu beraten und zu beschließen und berechtigt, von Ministerien und Behörden Auskünfte einzufordern. Bei einem erfolgreich abgeschlossenen Verfahren kann der Ausschuss der Bundesregierung eine Aufforderung zur Tätigkeit zusenden. Selbstverständlich wird jeder Unterstützer der Petition über den Verlauf des Verfahrens und seinen Ausgang informiert werden.
Im Rahmen der Informationsstände in Städten wie Plauen oder Auerbach suchten viele Bürger das Gespräch mit Rolf Schwanitz und den Mitgliedern der SPD-Vogtland. Einige fragten sich, was sie für eine Regierung haben und nicht wenige wünschten sich die große Koalition zurück. Kritisiert wurden insbesondere die unsoziale Sparpolitik der Bundesregierung und die Reform der Gesundheitspolitik. Aber auch Themen wie der Internationale Einsatz in Afghanistan kamen zur Sprache. Rolf Schwanitz zeigte sich mit dem Ergebnis der Infowoche sehr zufrieden. Für die Zukunft ist geplant, dies in den kommenden Jahren zu wiederholen und mittelfristig als feste Größe zu etablieren. Denn Schwarz-Gelb wird zukünftig für viel politischen Gesprächs- und Informationsbedarf sorgen.
Christopher Brucker
26.7.2010
