"Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat beim Straßenbau erneut die Interessen des Vogtlandes ignoriert." Zu diesem Fazit kommt der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz nach einem Blick in den jetzt vorliegenden Entwurf für den Straßenbauplan 2012.
Nach dem Willen der Bundesregierung soll mit dem Bau der Ortsumgehung Göltzschtal offensichtlich auch im nächsten Jahr nicht begonnen werden. Das geht aus dem von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Bundeshaushalts 2012 hervor, der in dieser Woche in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten wird. Die Maßnahme ist im aktuellen Planentwurf nicht enthalten. "Der CSU-Bundesverkehrsminister hat die Göltzschtalumgehung nicht berücksichtigt. Ihr Baubeginn soll offenbar auf die lange Bank geschoben werden." Schwanitz zeigte sich besonders enttäuscht darüber, dass die Lobbyarbeit der vogtländischen Bundestagskollegen von CDU und FDP bei ihren Parteifreunden in Berlin offensichtlich nichts gebracht hat. Schwanitz verwies auch darauf, dass dies ein beispielloser Vorgang ist. "Es gab seit 1990 im Vogtland noch nie eine Bundesstraße, die nach erlangtem Baurecht nicht begonnen worden ist. Der so wichtigen Göltzschtalumgehung droht bei der schwarz-gelben Bundesregierung nun nicht nur eine einjährige, sondern sogar eine zweijährige Verzögerung. Das muss bei den anstehenden Haushaltsberatungen unbedingt verhindert werden."
6.9.2011
