Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz hat sich in einem Brief an den Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) für die Aufnahme der Ortsumgehung Göltzschtal in den Straßenbauplan 2012 stark gemacht. Von dieser Entscheidung hängt ab, ob der Bau der wichtigsten Straßenbaumaßnahme des Bundes im Vogtland wenigsten 2012 beginnen kann, oder ob er von der schwarz-gelben Bundesregierung erneut um ein Jahr verschoben werden wird. Schwanitz verwies gegenüber dem Minister darauf, dass dieses zentrale Projekt nicht nur Baurecht besitzt, sondern bereits beim Straßenbauplan 2011 zurückgestellt worden ist.
In seinem Brief erinnerte der SPD-Bundestagsabgeordnete den Minister auch an seine kritikwürdigen Aussagen in der letzten Bundestagsdebatte. Ramsauer hatte bei der ersten Lesung zum Bundeshaushalt wegen der "dramatischen Finanzierungssituation" eine "nutzerorientierte Abgabe" gefordert und einen Zusammenhang zwischen einer solchen PKW-Maut und der künftigen Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen konstruiert. Rolf Schwanitz ist der Auffassung, dass die Göltzschtalumgehung nicht als Faustpfand für die Durchsetzung einer PKW-Maut missbraucht werden darf. "Der Minister steht in der Pflicht, jeden Anschein einer solchen Erpressungssituation auszuräumen", so der Sozialdemokrat weiter. Deshalb soll der Minister Auskunft darüber geben, ob er auch ohne eine solche PKW-Maut einen Baubeginn der Ortsumgehung Göltzschtal in 2012 sicherstellen wird.
20.9.2011
