Die SPD hat in der gestrigen abschließenden Beratung des Bundeshaushalts 2012 im Haushaltsausschuss des Bundestages beantragt, im Rahmen der zusätzlichen Mittel für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur mit dem Bau der Ortsumgehung Göltzschtal im Jahr 2012 zu beginnen. Die SPD hat zu diesem Zweck die Ortsumgehung der B 169 (Göltzschtalumgehung) ausdrücklich in ihrem Antrag benannt.
Die Koalition hat diesen Antrag abgelehnt. Mit dieser Ablehnung von CDU/CSU und FDP wurde eine große Chance für das mittlerweile ein Jahr ruhende Bauprojekt im Vogtland vertan. Ob sich bei der Göltzschtalumgehung nun im Jahr 2012 überhaupt noch etwas bewegen wird, bleibt völlig ungewiss. Die schwarz-gelbe Koalition hat in der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses ihr groß angekündigtes Infrastrukturprogramm auf zwei Jahre gestreckt. Welche Projekte davon letztendlich profitieren sollen, bleibt völlig unklar. Der aus Bayern stammende Bundesverkehrsminister soll nun bis zum 31. März 2012 dem Haushaltsauschuss dazu eine Projektliste vorlegen. Nach der gestrigen Ablehnung fordere ich die vogtländischen Abgeordneten der Koalition auf, sich in ihren Fraktionen nun endlich für die Göltzschtalumgehung stark zu machen. Denn eine nochmalige Ablehnung der Göltzschtalumgehung durch CDU/CSU und FDP muss verhindert werden.
11.11.2011
